H.Breze schrieb am Heute, 11:51:
Wie ist das denn eigentlich? Hab ich nicht verstanden. Wie können ohne epedemische Notlage Grundrechte eingeschränkt weiter werden. Dass das da so drin steht weiss ich aber mir ist völlig unklar wie das rechtsystematisch gehen soll. Markus der Fünfvorzwölfte sagt dann z.b. einfach ich denke die Lage ist gefährlich, dann sperr ich alle ein?
Abwägung zwischen Art. 2 Absatz 2 Satz 1 GG und anderen Grundrechten. Ist juristisch nichts neues und schon längst durchgekaut.
Edit: Absatz 2 eingefügt.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (19.11.2021 14:30).