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  • KarlMarsWaehltGruen

81 Beiträge seit 08.09.2024

Re: Einziger Kriegstreiber: Russland.

Ich kenne wenige Länder, die mit imperialistischer Zielsetzung, d.h. dem Ziel neues Land für sich zu erobern, das sie ihrem Staatsgebiet eingliedern wollten, ein anderes angriffen, so wie es Russland tat. Vor allem nicht, wenn sie selbst vorher die Integrität des Staatsgebietes zusicherten.
Die Kriegsverbrechen und Massaker an der Zivilbevölkerung gehen natürlich auch auf die Kappe des Aggressors.

Und ja, ich bin auch der Meinung, dass, wenn Kriegsverbrechen nicht durch die eigene Justiz verfolgt werden, Den Haag das übernimmt. Egal welches Land und wer es ist. Bei US amerikanischen Verbrechen gab es - z.B. Abu Graib, My Lai etc. - eine rechtliche Aufarbeitung und keine Belohnung der Täter mit Orden, wie bei den russischen Verbrechern von Butscha oder Mariupol. Aber in der Tat, je mehr Verbrechern man habhaft wird, desto ein sauberer Ort wird dieser Planet.

Bei Staatsführern geht es um eine rechtliche Bewertung, nicht ihre subjektive Einstellung. Das wäre im Einzelfall zu prüfen. Ob z.B. Bush, Obama oder Trump für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden können - da sie m.K. keine angeordnet und gebilligt haben, anders als Putin - und völkerrechtlich keine Angriffskriege geführt haben, müssten die Juristen entscheiden. Mir sind jedenfalls kaum Versuche in der Richtung bekannt.

In der Tat wird es in Den Haag voll, wenn man erstmal aller russischen, syrischen, iranischen und nordkoreanischen Verbrecher habhaft wurde, für die entsprechende Beweise vorliegen bzw. schon entsprechende Verfahren laufen. Aber entsprechende Gebäude zur Unterbringung sind schnell gebaut und ich denke die EU / UN wird gerne das Geld dafür aufbringen.

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