Zunächst hatte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, am Wochenende mögliche Konsequenzen für Erwerbslose angedroht, die wegen fehlender Impfungen einen Job nicht bekommen, um den sie sich im Rahmen der Mitwirkungspflicht bewerben müssen.
"Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele am Wochenende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Auch wir als Bundesagentur müssen dann prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt."
Das ist doch absolut logisch. Warum wird hier auf dem Boten herumghackt, der die schlechte Nachricht überbringt? Er macht die Gesetze nicht, sondern muss sie umsetzen und erörtert hier die möglichen Konsequenzen, die höchstwahrscheinlich vom Gesetzgeber auch so beabsichtigt sind.
„Gut, dass Detlef Scheele bald in Rente geht", betonte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jessica Tatti. "Dass man es falsch findet, wenn sich Menschen nicht impfen lassen, darf keinesfalls bedeuten, dass den Leuten deshalb die Existenzsicherung entzogen wird", erklärte Tatti gegenüber Telepolis.
Was hat das mit Scheele zu tun? Wenn die Impfpflicht kommt, dann tragen dafür ganz allein die Bundestagskollegen von Frau Tatti die Verantwortung und niemand sonst.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (31.01.2022 20:33).