Stefan Massow schrieb am 01.02.2022 16:39:
M.O.I Abt. Wiederbeschaffung schrieb am 31.01.2022 21:36:
Das, was Scheele da zu den Konsequenzen der Impfpflicht äußert, zeigt umso mehr, was für einen krassen Eingriff die Impfpflicht darstellt. Und das, wo Menschen nur allzu schnell von "Geimpften" zu "Ungeimpften" werden, Lebensberechtigungsstatus mit Ablaufdatum.
Anders als Kubicki bin ich allerdings nicht der Meinung, dass Leute wie Scheele überhaupt noch in der Lage sind, kompletten Unsinn als solchen zu erkennen. Dazu sind sie trotz der Verantwortung, die ihr Amt mit sich bringt, viel zu leichtfertig mit solchen Vorschlägen in der Öffentlichkeit.
Impfjubelperser. Die wichtigere Frage ist jedoch, wie von Boomerang_66 bereits geschrieben, wie mit denen in Zukunft umgegangen werden soll.
Da gibt es doch das Heilmittelwerbegesetz
§ 3 Unzulässig ist eine irreführende Werbung. Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor,
1. wenn Arzneimitteln, Medizinprodukten im Sinne des § 3 Nummer 4 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung, Verfahren, Behandlungen, Gegenständen oder anderen Mitteln eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen beigelegt werden, die sie nicht haben,
2. wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, daß
a) ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann,
b) bei bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten,
c) die Werbung nicht zu Zwecken des Wettbewerbs veranstaltet wird,
Das wäre doch schon mal ein Anfang.