Geht mir ähnlich. Vor Jahren habe ich im Kontext des Begriffes »Staatsvolk« einmal etwas zur Erinnerungskultur als neuer deutscher Identitätspolitik geschrieben – https://www.telepolis.de/forum/Telepolis/Kommentare/Von-der-deutschen-Vergangenheitsbewaeltigung/Erinnerungskultur-wurde-zweckentfremdet-zur-neuen-deutschen-Identitaetspolitik/posting-37697815/show/ –, das heute mit Sicherheit bereits als verfassungsfeindlich eingestuft würde. Zum Begriff des Deutschseins geht es juristisch wohl vor allem um Artikel 116 GG sowie um §§ 6 BVFG, 40a StAG, und man sollte natürlich vorsichtig sein, wie man über Deutschland spricht (https://www.lawblog.de/archives/2023/09/13/drecksstaat-darf-man-ueber-den-staat-nicht-sagen/).
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (18.07.2024 22:15).