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Avatar von Exxtreme2
  • Exxtreme2

mehr als 1000 Beiträge seit 18.10.2008

Re: Verbot nach §3 Vereinsgesetz

Linksunten war schon um einiges krasser. Da ging es um Aufrufe zu Straftaten etc. Und Linksunten war ja auch kein Presseorgan sondern eine Website.

Bei Compact war das aber nicht so. AFAIR wurden die auch noch nie wegen irgendetwas strafrechtlich Relevantes verurteilt.

Und wenn man sich die Kommentare zu dem Verbot in den bösen Mainstreammedien durchliest, den meisten ist dieses Verbot nicht geheuer. Sie halten die Begründung für sehr schwach, die Indizienlage für dünn und das Vereinsrecht dazu zu nutzen sieht für sie wie ein juristischer Winkelzug aus.

Und ja, ich halte das Verbot auch für falsch. Ich hoffe, Elsässer klagt dagegen. Ich sehe gute Chancen dafür, dass er gewinnt.

MfG

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