Arutha schrieb am 18.07.2024 20:49:
Systemverwalter schrieb am 18.07.2024 20:14:
Die Zeitung mag zwar wie eine Mischung aus Bild-Zeitung der Aufmachung nach, z.T. wenig gehaltvolles Geschreibsel, Unsinn und konservative Kritik an der Regierung wirken.
Nur: wieso muss sie verboten werden, wo sie bereits vom Verfassungsschutz bespitzelt wird?
Und: wieso wählt man hierzu kein Verbot durch ein Gericht auf Grundlage von Strafgesetzen, sondern ausgerechnet das Vereinsrecht durch die Bundesinnenministerin? Wusste Kanzler Scholz und das Bundeskabinett eigentlich vorab von den Plänen Faesers?Ja das Verbot wirkt schon ziemlich konstruiert.
Man müsste tief in die Trickkiste greifen.
Ob das Zulässig ist, müssen Gerichte entscheiden.
Gemessen an bisherigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts ist das jedenfalls nicht in Ordnung.
Wir werden sehen.
Traurig finde ich...selbst wenn Faser eine krachende Niederlage erleidet ..sie lächelt es weg, und das war es.
bei indymedia hat die vereinsmasche jedenfalls funktioniert.