DasWoelfchen schrieb am 6. Februar 2007 21:41
>
> Ich sehe da folgende Gefahr:
> 1) Eine Gruppe/Partei mit verborgenen totalitären Absichten wird von
> einer Mehrheit aus Protest gewählt (Stichwort:
> "Politikverdrossenheit")
> 2) Einmal legal an der Macht, werden Leute ihres Vertrauens in
> Schlüsselpositionen bei Polizei, BND und Verfassungschutz gebracht.
> 3) Die nun existierenden weitreichenden Befugnisse werden dazu
> missbraucht, die einflussreichen Kritiker mundtot zu machen
> 4) Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung wird dann jede Form des
> zivilen Ungehorsams brutal unterdrückt
Die "Volksparteien" verlieren schon seit Jahren immer mehr
Stimmanteile.
Dadurch könnte es sein, dass ein Kolaition dieser Parteien anders als
heute keine 2/3 Mehrheit mehr hat. So könnte es dazu kommen, dass
diese Parteien in einigen Jahren sogar selbst die beschriebene gefahr
erkennen aber dann nicht mehr in der Lage sind die selbst vorgenommen
Bürgerrechtsverschlechterungen im Grundgesetz rückgängig zu machen.
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> Ich sehe da folgende Gefahr:
> 1) Eine Gruppe/Partei mit verborgenen totalitären Absichten wird von
> einer Mehrheit aus Protest gewählt (Stichwort:
> "Politikverdrossenheit")
> 2) Einmal legal an der Macht, werden Leute ihres Vertrauens in
> Schlüsselpositionen bei Polizei, BND und Verfassungschutz gebracht.
> 3) Die nun existierenden weitreichenden Befugnisse werden dazu
> missbraucht, die einflussreichen Kritiker mundtot zu machen
> 4) Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung wird dann jede Form des
> zivilen Ungehorsams brutal unterdrückt
Die "Volksparteien" verlieren schon seit Jahren immer mehr
Stimmanteile.
Dadurch könnte es sein, dass ein Kolaition dieser Parteien anders als
heute keine 2/3 Mehrheit mehr hat. So könnte es dazu kommen, dass
diese Parteien in einigen Jahren sogar selbst die beschriebene gefahr
erkennen aber dann nicht mehr in der Lage sind die selbst vorgenommen
Bürgerrechtsverschlechterungen im Grundgesetz rückgängig zu machen.