Widerspruch

Die Drohungen des Kreml kann man zwar nicht auf die leichte Schulter nehmen, dennoch scheut Russland einen Angriff auf ein Nato-Land, wie ich vorher schon erwähnte.

Das ist Schwalbs Unterstellung, kein gesichertes Wissen. Russland hat klipp und klar kommuniziert, dass es rote Linien gibt, deren Überschreitung zu exterritorialen, also über die Ukraine hinausgehenden Angriffen führten. Das würde ich an Schwalbs Stelle ernstnehmen.

Schwalbs diesbezügliche Überzeugung enthält implizit die westliche Vorstellung, die nato sei militärisch überlegen. Dies obwohl gesichert ist, dass Russland über diverse Waffensysteme verfügt, die den westlichen überlegen sind, was auch westliche Rüstungsexperten einräumen.

Erstens, auch wenn das manchen unbequem erscheint, wir müssen uns darauf einstellen, viel Geld für die Streitkräfte und auch für den Heimatschutz auszugeben, um unseren Beitrag zur Sicherheit auch unserer Partner und zur Stabilität zu leisten.

Damit ist die Entscheidung für den Militarismus immer schon gefallen. Die Argumentation beisst sich in den Schwanz, ist es doch so, dass gerade die Aufrüstung die Unsicherheit erhöht, da der präsumptive Gegner sich bedroht fühlt und damit eine Eskalationsspirale in Gang gesetzt wird. Man war schon mal weiter. In den OSZE-Dokumenten wird das Prinzip der Einheit der Sicherheit stipuliert. Dieses ähnelt strukturell Kants Freiheitsdefinition, indem es festhält, dass jede Veränderung für alle eine Erhöhung der Sicherheit bedeuten muss, was bei einseitiger Aufrüstung offensichtlich nicht der Fall ist. Nur mit Diplomatie, vertrauensbildenden Massnahmen, Verträgen ist das zu erreichen. Mehr Waffen sind auf jeden Fall kontraproduktiv.