Alex Riemenschneider schrieb am 21.03.2022 20:22:
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte den Krieg öffentlich damit gerechtfertigt, dass in der Ost-Ukraine ein Völkermord stattfinde. Die Ukraine hatte daraufhin in Den Haag um Klarstellung gebeten, dass das nicht stimme. Für den Gerichtshof liegen zum jetzigen Zeitpunkt keine "substantiierten" Belege für einen Völkermord in der Ukraine vor.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/igh-zu-ukraine-103.html
Fakt ist, dass Russland einen Genozid zwar behauptet, bisher aber keinen einzigen Beweis geliefert hat. Die internationalen Organisationen vor Ort, die auch mit der Zustimmung Russlands die Situation beobachten sollten, haben auch keinen Genozid gesehen.
Wie sieht ein Genozid denn aus?
Laut Wikipedia ist ein Völkermord oder Genozid durch die Absicht gekennzeichnet, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“.
(...) Dies bedeutet insbesondere, dass es nicht vieler Opfer bedarf, damit die Täter sich des Völkermordes schuldig machen. Bloß ihre Vernichtungsabsicht muss sich auf die ganze Gruppe oder einen maßgeblichen Teil von ihr richten. (...) Eine Anklage wegen Völkermordes bedarf daher nicht der Ermordung auch nur eines Menschen.
Wie Russland den Vorwurf des Genozid konkret begründet, weiß ich nicht. Ich weiß auch nicht, wie stichhaltig das ist. Ich weiß nur, dass ich bei einer Frage zu einer russischen Haltung nicht bei deutschen Medien nach Antwort suchen würde, sondern bei russischen. Das gebietet der gesunde Menschenverstand.
Man muss aber bedenken, dass der Genozid-Vorwurf allmählich zur Mode wird - und möglicherweise eifert Russland der Westmode nach:
- Mit dem Genozid-Vorwurf wurde der Angriffskrieg auf Jugoslawien begründet.
- Derzeit behaupten die USA wieder verstärkt, die Regierung von Myanmar betreibe "Völkermord" an den Rohyngia. (Myanmar will an der Belt+Road-Initiative teilnehmen).
- Ein ähnlicher Vorwurf wird vom Westen gegen China erhoben, obwohl Minderheiten wie die Uyguren bei der Bevölkerungspolitik Chinas sogar im Vorteil sind.
Tja, so ist das mit dem Völkermord: der Begriff ist durchtränkt und entstellt von den jeweils aktuellen politischen Interessenlagen. Der Beginn dieses Phänomens lässt sich sogar datieren, nämlich auf 1999.