Ansicht umschalten
Avatar von Alex Riemenschneider
  • Alex Riemenschneider

mehr als 1000 Beiträge seit 02.06.2019

Re: Re: Re: Das Ding heißt Völkerrecht aber niemand weiß was ein Volk ist

PippiLangstrumpf schrieb am Heute, 19:33:

Diese hat Russland ja eh bereits durch eine Verfassungsänderung unterlaufen, dass Urteile des EGMR für Russland nicht mehr bindend sind. Trotzdem natürlich ein weiterer Schlag für die Menschenrechte in Russland.

Russland geht das Völkerrecht schon seit Jahren am Arsch vorbei. Nicht nur in Bezug auf die EMRK:
https://de.wikipedia.org/wiki/Zwischenfall_vor_der_Krim_2018

Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg urteilte im Mai 2019, dass Russland kein Recht dazu hatte, im Schwarzen Meer die ukrainischen Boote zu stoppen und zu beschießen und die Seeleute festzunehmen. Das Gericht fordert die sofortige Freilassung der Matrosen sowie die unverzügliche Rückgabe der beschlagnahmten ukrainischen Schiffe. Das Vorgehen Russlands gefährde die internationale Sicherheit.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten