Re: Oh, das ist ausbaufähig....

Frank_Drebbin schrieb am 25.07.2019 14:10:

Tobias Claren schrieb am 21.07.2019 15:17:

Tsu Tang schrieb am 20.07.2019 10:58:

Nein.

Und auch wenn es so wäre, ist das kein Grund die absolute Meinungsfreiheit in den USA einzuschränken.
Auch wenn man einen Zusammenhang mit einer Tat nachweisen kann, führt das nicht zur Strafbarkeit der Äußerung, außer es war ein Aufruf.
Wobei auch ein "Aufruf" nicht direkt strafbar sein muss. Gegen Einzelpersonen schon eher.

Ich wünsche mir für die USA ein Gesetz dass es Ausländern verbietet einzureisen, wenn sie sich in ihrem Land aktiv an der Durchsetzung von Gesetzen beteiligt haben, die gegen die US-Meinungsfreiheit verstoßen.
Damit wäre dann z.B. jeder Dt. Richter oder Staatsanwalt der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, oder einfach nur "Beleidigung" verfolgt, von der EInreise in die USA ausgeschlossen.
Das setzt zumindest Zeichen. Und es ist auch moralisch/ethisch OK, denn in die USA einreisen ist kein Grundrecht...

Oh, das ist ausbaufähig....
Einreiseverbot für alle Amerikaner, die Beiträge schrieben, die nach hiesiger Rechtslage volksverhetzend, kriegs-und gewaltverherrlichend oder grundgesetzwidrig sind....
Da wäre der GräPaz gleich mal vorne dabei.

Würde natürlich eine Liste solcher Leute bei unseren Behörden bedeuten.....
Aber Das bedeutet ihr Vorschlag ja auch auf amerikanischer Seite....

Merken Sie, was Sie für einen Unfug schreiben?

Hat zwar nichts mit "ausbauen" (das geht ja nur bei meinem Vorschlag, weil ein "Ausbau" sich sprachlich auf diesen bezieht) zu tun, aber ja, warum nicht...
Sehe Ich sogar die positiven Auswirkungen.
Denn wenn das Gesetz käme, würde es die Brüche der Meinungsfreiheit in Deutschland (und darunter fällt auch Volksverhetzung, auch wenn viele Faschisten das anders sehen mögen) öffentlich sichtbar machen.

Aktuell ist es aber eher so, dass das BRD diese Menschen hier haben WILL.

Nur "Beiträge", oder auch wenn die sich in ihrem Land z.B. Die Hakenkreuzflagge an die Schgeune hängen (schon gesehen), oder in Naziuniform die Hakenkreuzflagge schwingend vor dem Kapitol aufmarschierend (auch schon gesehen)?
Das kann ja jemand anders fotorafiert/gefilmt und online gestellt haben.
Oder man sah es im Deutschen Fernsehen in einer Doku.
Reale Fälle...

Wenn Ich von solch einer Person z.B. in einem Video von einer Demo in Naziuniform vor dem Kapitol die Hakenkreuzflagge schwingend die Identität kenne, und die dem Dt. Verfassungsschutz melde, erstatten die Anzeige, und die Justiz könnte sogar ein Auslieferungsgesuch stellen.
Exakt das haben die mal in exakt so einem Fall bei einem Belgier gemacht.
In der Hoffnung die Belgier haben wegen eines "EU-Haftbefehl" keine Wahl.
Rechtlich hatten sie das wohl auch nicht, aber sie haben sich dennoch geweigert.
Die Dt. Behörden haben hingegen einen Deutschen nach Griechenland ausgeliefert, weil die Griechen eine Vergewaltigungs-Anzeige hatten.
Nach einem Jahr U-Haft kam er ohne Anklage frei...

"Würde natürlich eine Liste solcher Leute bei unseren Behörden bedeuten.....
Aber Das bedeutet ihr Vorschlag ja auch auf amerikanischer Seite....

Merken Sie, was Sie für einen Unfug schreiben?

Nein, Ich habe kein Problem mit so einer Liste, das ist kein "Unfug".
Was ist denn das für eine verdrehte simple "Logik", um etwas als "Unfug" bezeichnen zu können?!?
Da fühlt sich wohl jemand persönlich betroffen.
Ein strammer Untertan der nichts bei Menschenrechtsbrüchen findet, weil er es von klein an als Gesetz kennt.
So wie die Nordkoreaner...

Über Franzosen dürfte man evtl. keine solche Liste führen.
Ist dort gesetzlich verboten.
Evtl. sogar meine "Schwarze Liste" die Ich führe.
Aber erstens sind wir hier nicht in Frankreich, und zweitens würde Ich auch in Deutschland auf so ein Gesetz defäkieren...