Stephan Geue schrieb am 16.07.2023 10:51:
HS1982 schrieb am 16.07.2023 10:38:
From Hell schrieb am 16.07.2023 10:35:
HS1982 schrieb am 16.07.2023 10:17:
ein Rechtsstaat ermöglicht diese Bullshitanzeigen erst,
Nein, solche Anzeigen sind auch in totalitären Systemen möglich ... die werden da aber dann als gerichteverstopfend abgebügelt. Und die Kritiker kommen auf die Liste derer, die vom "Staatschutz" wegen Verdacht der Delegitimierung des Staats beobachtet werden, weil sie ihr Recht auf Kritik wahrgenommen haben.
*LOL* meinst Du einer kann den guten Kim in Nordkorea "anzeigen"... oder Putin in Russland? In Deutschland ist sowas natürlich möglich... Und auf die Liste vom VS kommen nur die, die das auch verdient haben.. AfD, Querdenker, Reichsbürger...
Denken ist also verfassungsgefährdend? (Mal davon abgesehen, dass Deutschland keine Verfassung hat, sondern nur ein Grundgesetz, aber lassen wir diese Feinheit, die mit der ausgebliebenen Legitimation des Grundgesetzes gemäß Artikel 146 zu tun hat, mal unter den Tisch fallen.) Gedanken äußern ebenfalls? (Artikel 5)
"Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 in der jeweils aktuellen Fassung ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland."
● https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/unsere-verfassung/unsere-verfassung-artikel.html
Dass in Nordkorea eine Strafanzeige gegen den großen Führer möglich und ungefährlich ist, glaube ich allerdings auch nicht. Aber der Forent schrieb ja auch nicht "in allen totalitären" Systemen - was die Frage aufwirft, unter welchen Bedingungen ein System totalitär ist, denn total ist ja sozusagen ein Superlativ, also nicht mehr steigerbar.
Totalitär ist ein Regime, das seine Bürger vollkommen unterwerfen und alle Bereiche des Lebens kontrollieren will, sowie keine anderen Meinungen als die der Regierung zulässt. Da Sie es in Frage gestellt haben ob in allen totalitären Systemen Kritik an dem Führer bestraft wird, würde mich doch ein Beispiel interessieren, in welchem solchen System eine solche Kritik ungestraft geäußert werden kann.