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  • Pearphidae

mehr als 1000 Beiträge seit 14.11.2021

Re: Es gab nie ein Versprechen bezüglich der NATO-Osterweiterung!

Anton Flegar schrieb am 06.07.2023 13:56:

Pearphidae schrieb am 03.07.2023 10:44:

Schall schrieb am 02.07.2023 12:14:

Es wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten.

Hier wird immer wieder übersehen, dass Gorbatschow Präsident der Sowjetunion war. Sowohl Russland, Estland, Lettland, Litauen und die Ukraine waren Teil der Union. Selbst wenn es dieses Versprechen gab in welcher Form soll es gebrochen wurden sein, wenn die jetzt unabhängigen Staaten für sich entscheiden, dass sie nicht mehr an diesem „Versprechen“ interessiert sind.

Zudem wird übersehen, dass die Herr damals über die Wiedervereinigung Deutschlands redeten. Also, ob und wie sich die NATO nach Ostdeutschland erweitert. Ein Beitritt von Ländern des „Ostblocks“ oder Sowjetrepubliken war zu dem Zeitpunkt nicht vorstellbar.

Ich fragte mich ad hoc, von welchem "Versprechen" Sie hier reden. Es gab noch nicht einmal eine Zusage. sondern lediglich eine Absichtserkärung. Genscher sagte 1990:

"Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten."

● https://www.youtube.com/watch?v=o8rarwFKjw8

Dem von Ihnen angegebenen Video entsprechend widersprechen Sie sich selbst. In dem Video fällt eindeutig das Wort "versprechen".

Dann können Sie sicherlich auch den Namen der politsch verantwortlichen Person nennen, die es ausspricht. *fg*

Zu dem Narrativ:

"Gorbatschow hatte als wichtigster potentieller Kronzeuge jahrelang dieses Narrativ mit befördert. So behauptete er beispielsweise im April 2009 in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung: „Bundeskanzler Helmut Kohl, US-Außenminister James Baker und andere sicherten mir zu, dass die NATO sich keinen Zentimeter nach Osten bewegen würde. Daran haben sich die Amerikaner nicht gehalten, und den Deutschen war es gleichgültig. Vielleicht haben sie sich sogar die Hände gerieben, wie toll man die Russen über den Tisch gezogen hat.

Letztendlich bekannte er sich doch zur historischen Wahrheit. Gegenüber der russischen Zeitung „Kommersant“ stellte er im Oktober 2014 klar: „Das Thema ,NATO-Expansion‘ wurde überhaupt nicht diskutiert, und es wurde in diesen Jahren [1989-1990] nicht aufgeworfen. Ich sage das in vollem Verantwortungsbewusstsein. Nicht ein einziges osteuropäisches Land hat diese Frage angesprochen, noch nicht einmal nachdem der Warschauer Pakt 1991 aufgehört hatte zu existieren. Westliche Staats- und Regierungschefs haben sie auch nicht erhoben.“"

https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2018/nato-osterweiterung-gab-es-westliche-garantien

Es gab sogar Gespräche in denen den Sowjets angebots wurde einen Vertrag darüber abzuschließen, was wiederum die Sowjets ablehnten. Da fragt man sich, warum dies abgelehnt wurde. Könnte es sein, dass die Sowjets im Gegenzug nicht auf eine Westerweiterung verzichten wollten?

Da würde mich die Quelle interessieren. Diese These ist mir neu.

Genscher hatte am 30. Januar 1990 in seiner Tutzinger Rede gesagt, dass eine weitere deutsche Mitgliedschaft in Folge der deutschen Einheit nicht automatisch eine Nato-Osterweiterung nach sich ziehen müsse. Die Frage war dann, ob und wie man das ausgestalten kann, auch im Rahmen des Zwei-plus-Vier-Vertrags. Während dieser Gespräche wurde die NATO jedoch als Übergangslösung gesehen und zu dieser Zeit konnte auch niemand wissen, dass sich der Warschauer Vertrag so schnell auflöst oder was in den osteuropäischen Ländern passieren wird. Deshalb wurde darüber überhaupt nicht geredet und eben auch diesbezüglich vertraglich nichts fixiert.

https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/interview-misselwitz-zwei-plus-vier-vertrag-nato-osterweiterung-einheit-100.html

Das Problem an Provisorien ist, dass sie oft verdammt lang halten und allzu oft gar nicht durch etwas anderes ersetzt werden. Auch wenn die Glühbirne nackt von der Decke hängt, erfüllt sie eben ihren Zweck.

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