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  • Frimiax

713 Beiträge seit 29.12.2014

Re: selber Fehler wie alle "Analysten"

Korruptionsindex Transparency International:
Die Ukraine macht bei der Korruptionsbekämpfung Fortschritte, die sich auch im CPI zeigen: Im Laufe der letzten zehn Jahre hat die Ukraine insgesamt sieben Punkte hinzugewonnen. Gleichzeitig steht das Land mit 33 Punkten jedoch weiterhin in der unteren Hälfte des Rankings auf Platz 116. Im europäischen Vergleich schneidet nur Russland (Platz 137 mit 28 Punkten) schwächer ab.

Denn die Gesamtlage ist bei der Korruptionsbekämpfung noch lange nicht rosig. Zwar gab es in den vergangenen Jahren viele Reformen, doch deren Umsetzung ist zum Teil unzureichend. Viele Strukturen sind verkrustet und einzelne Oligarchen verfügen über sehr viel Einfluss auf politische Entscheidungen.

Dennoch: Es geht voran. Die Fortschritte sind zum Beispiel darauf zurückzuführen, dass die Verwaltung sehr stark digitalisiert und ein digitales Beschaffungssystem eingeführt wurde. Außerdem wurde eine Reihe neuer Institutionen zur Korruptionsbekämpfung geschaffen, die auch gegen hochrangige Regierungsmitglieder vorgehen. Das zeigte sich jüngst u.a. durch die Festnahme des unter Bestechungsverdacht stehenden Vize-Ministers für Regionalentwicklung Wasyl Losynskyji. Dass dies transparent gemacht wurde und das Kabinett den Minister sehr zeitnah ausgeschlossen hat, verdeutlicht einen deutlich stärkeren politischen Willen.

Insgesamt bietet nach Einschätzung von Transparency International Ukraine der EU-Beitrittsprozess den bei der Korruptionsbekämpfung progressiven Akteuren eine Steilvorlage, um weitere ambitionierte Reformen durchzuführen und deren Umsetzung zu beschleunigen.

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