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  • Bill Hicks

mehr als 1000 Beiträge seit 18.10.2016

Was hat Scholz nochmal genau damit zu tun?

Die Coronahilfen wurden unter der Vorgängerregierung und in den Ländern auf die Wege gebracht.
Alle Selbstständigen, mit denen ich mich unterhalten habe, haben diese Hilfen nicht bekommen oder nicht angenommen, da die Bedingungen zu schwammig und unsicher waren.

Es war aber von vornherein klar, dass es sich nicht um Steuergeschenke, sondern um Überbrückungskredite handelt.
Die Richtlinienkompetenz hatte Frau Dr. Merkel, das Wirtschaftsministerium leitete ein gewisser Herr Altmeier.

Klar, Scholz war Finanzminister, aber die Programme sind nicht auf seinem Mist gewachsen.

Zu prüfen welches Steuergeld zu viel ausgezahlt wurde ist ja wohl das Mindeste.

Wenn die Verträge so gestaltet sein sollen, dass es Zusagen gegeben haben soll, dass diese Hilfen nicht zurück gezahlt werden müssten, dann ist doch alles paletti.

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