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  • From Hell

718 Beiträge seit 14.01.2021

Fraktionszwang

Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist Deutschland noch nicht Teil dieses historischen Abrüstungsvertrags. Warum eigentlich nicht?

Die Illusion einer souveränen Entscheidungsoption Deutschlands entspricht der Illusion, dass ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet sei.
Für alle außen- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen muss erst die Unbedenklichkeitserlaubnis der USA eingeholt werden.

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