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  • Rundulator

mehr als 1000 Beiträge seit 07.12.2019

Klasse Artikel Fabian Scheidler.

Das interessante dabei, unsere BundesUnregierung plappert immer von Globalisierung, die Welt als Konkurrent und kürzt an alles möcglichen Stellen neben Grundrechte auch Geld.
In Wirklichkeit ist das eine global wirtschaftsreligiöse Missionierung mit Waffen.
Es kann unter der Flagge von R2P oder auch als neokoloniales Projekt bezeichnet werden.
"Und willst du nicht mein Konsument sein, schlage ich dir den Schädel ein."

1/2 OT: Das der Regierung die natürliche Person also Menschen völlig am Hintern vorbei geht, kann in dieser aktuelle Mitteilung aus dem Bundestag gelesen werden.

Freitag, 20. August 2021, Redaktionsschluss: 11.12 Uhr
Regierung: Wirtschaft durch Finanzgesetze entlastet
Finanzen/Antwort
Berlin: (hib/PST) Die Kosten, die der deutschen Wirtschaft durch die Erfüllung von Gesetzen, Verordnungen und EU-Richtlinien im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums entstanden sind, sind in der laufenden Legislaturperiode im Vergleich zur vorangegangenen 18. Legislaturperiode deutlich gesunken.
Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31977) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/31567) mit.
Für die öffentliche Verwaltung ist demzufolge der laufende Erfüllungsaufwand ebenfalls, wenn auch nicht so stark, gesunken, der einmalige Erfüllungsaufwand allerdings stark gestiegen.
Die Regierung schränkt ihre Angaben mit dem Hinweis ein, dass sich ihre Vorab-Schätzungen auf die eigenen Gesetzentwürfe bezögen und Änderungen im parlamentarischen Verfahren nicht berücksichtigten.
Der tatsächliche Erfüllungsaufwand werde erst etwa zwei bis drei Jahre nach Inkrafttreten durch das Statistische Bundesamt ermittelt.

Ist doch klar wenn alle Qualitäten und Einhaltungen von Gesetzen demontiert werden, sinken die Kosten der Industrie. Kann das Gesundheitsamt inzwischen mehrere Faxe empfangen?

Diese allerschlimmste Unregierung alle Zeiten, hat seit langem das Regieren aufgegeben.
Und sollte persönlich zur Verantwortung gezogen werden sollte ich wohl lieber nicht schreiben.

Und der "Spiegel" der ja mit als erster die Wikiunterlagen von Assange, Snowden sichtete, ist scheinbar äußerst korrupt.
Im Antispiegel steht das der Spiegel Geld von Bill Gates erhält und für ihn ein extra Bereich eröffnet wurde.

Die neoliberale Resilienz bedeutet:
"Die Regierungen wollen ihre Aufgabe uns vor Leid zu schützen, nicht erfüllen."
Bei genauer Betrachtung scheint die Idee der Resilienz auch Teil jener neoliberalen Hegemonie zu sein, zu deren Wesen es eben auch zählt,
gesellschaftliche Verantwortung in die Sphäre des Privaten abzudrängen. "

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