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Avatar von DrYueh
  • DrYueh

mehr als 1000 Beiträge seit 23.05.2002

Re: Warum müssen die Gegner eigentlich solche Abstimmungen anstreben?

Weil die Verwaltung geführt von der Politik dies eingeführt hat. Wenn die Leute damit nicht einverstanden sind, können sie versuchen, das zu ändern. Auch andersrum: Hätte die Verwaltung das nicht eingeführt, könnten die nicht Einverstandenen versuchen, dies mittels einer Initiative durchzudrücken.

Dieses Prozedere ist übrigens gang und gäbe. Die Exekutive und die angehängte Verwaltung müssen ja irgendwo auch ein bisschen Spielraum haben, um auch effektiv Veränderungen vornehmen zu können. Trotzdem braucht es auch ein Korrektiv, so dass die nicht meinen, sie könnten machen was sie wollen. Das fehlt in D ja komplett, aktuell schön zu beobachten bei der Revision der Grundsteuer.

Und zum Thema Minderheiten: Die Befürworter des Gendern haben gewonnen. Nicht das ich das nachvollziehen könnte, aber man sollte vorsichtig sein mit Umfragen. Relevant sind einzig und alleine Abstimmungen.

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