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Avatar von tomtom19582
  • tomtom19582

388 Beiträge seit 30.01.2014

Lieber Tobias Bevc, der Artikel ist wirklich gut geschrieben und trifft den...

Kern der Sache auf den Punkt. :)

Ich möchte aber an dieser Stelle anregen, neben den Berichten über
das TTIP auch die Themen CETA (denn das ist genauso gefährlich wie
das TTIP, aber schon wesentlich weiter fortgeschritten) und auch das
Thema TISA möglichst in der Tiefe zu recherchieren. 
CETA ist nach meiner Kenntnis das TTIP via Kanada. Da sehr viele,
insbesondere die großen amerikanischen Konzerne Niederlassungen
(rechtliche Entitäten) in Kanada haben, könnten sie ihre Ansprüche
genauso gut über das CETA-Abkommen durchzusetzen versuchen.

Mindestens ebenso gravierend wie die Auswirkungen des TTIP sind m.E.
diejenigen des TISA (Dienstleistungsabkommen), das in weiten Teilen
unsere Grundversorgung betrifft (Energie, Wasser, etc.).

Auch hier muss dringend Transparenz in der Öffentlichkeit geschaffen
werden, denn auch hier sind keinerlei inhaltliche Informationen
erhältlich, da ebenfalls wiederum alles hinter verschlossenen Türen
verhandelt wird.

Die Frage im Artikel, wieso eigentlich unsere Politiker aus der
Ablehnung von MAI, ACTA etc. nichts gelernt haben, hat uns m.E. Herr
Juncker bereits hinreichend beantwortet:

Zitat Juncker aus 

http://www.focus.de/politik/ausland/zitate-von-juncker-als-spitzenkan
 didat-durchgesetzt-kommentar_id_5633395.html

(Zitat Anfang)
 Zur Bürokratie in Brüssel:"Wir beschließen etwas, stellen das dann
in
 den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann
 kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar
 nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter."
 Im Jahr 2011 im Zusammenhang mit der Schuldenkrise äußerte:"Wenn es
 ernst wird, muss man lügen." Solche Leute zerstören Europa.(Zitat
Ende)

Ich denke, dieses Zitat eines unserer führenden EU-Politiker erklärt
das Demokratie-Verständnis der politischen Eliten und auch deren
"Bereitschaft auf Volkes Stimme zu hören"!

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