Ansicht umschalten
Avatar von
  • unbekannter Benutzer

mehr als 1000 Beiträge seit 01.12.2023

Wenn Wahlen was verändern würden ...

... wären sie verboten.

Jeder weiß, das Europaparlament hat nur begrenzten Einfluss. Das wurde noch nie so deutlich wie in der aktuellen Legislaturperiode: es ist das EU-Kommissariat, was die Richtung vorgibt, während das Europaparlament abnicken muss und demokratische Prozesse vorgaukelt. In einer Demokratie hätte sich Frau v.d.Leyen für gelöschte SMS und Geheimverträge mit der Privatwirtschaft rechtfertigen müssen und wäre zum Rücktritt gezwungen. Und wenn ich an das Gemauschel erinnere, wie genau diese oberste EU-Kommissarin ins Amt gehievt wurde, dann ist das natürlich auch mit einem demokratischen Prozess kaum zu erklären.

Weil das so ist, sehen vermutlich fast alle EUropäer die Europawahl eher als Lackmustest denn als schicksalsträchtige Wahl. Neben der Bundestagswahl ist es in Deutschland die einzige Wahl, in der geschlossen alle wahlberechtigten Bundesbürger und Bundesbürgerinnen wählen gehen und ein zeitgleiches Stimmungsbild entsteht, statt zeitverschoben auf Landtagswahlen zu achten. Der Abstand von einem reichlichen Jahr ist zudem auch hinreichend kurz, um die Europawahl vor der nächsten Bundestagswahl als Stimmungstest zu betrachten - und da sind die Ampelparteien halt durchgefallen.

Aber eigentlich sieht man es bei jeder Landtagswahl: die Ampelparteien bekommen eingeschenkt. Warum man sich in den Bundesparteien glaubt keine Sorgen machen zu müssen, wenn es nur die Landesverbände trifft - keine Ahnung. Bislang wurde IMMER der Bundespolitik wegen abgestimmt.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten