Max-Headroom schrieb am 15.01.2017 09:54:
War das nicht zu der Zeit als die Bevölkerung durch den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt abgelenkt war?
Ich hatte am 1.01. mal hier im Forum nachgefragt, es hat aber zu dem Zeitpunkt niemand so richtig wahrgenommen.
Da die Änderung im auch im Internet nur auf eher rechtsgerichteten Blogs erwähnt wurde, war ich mir zunächst nicht sicher, was ich davon halten sollte.
Die Verabschiedung der Gesetzesänderung im Parlament muss schon vorher gewesen sein, denn so ein Gesetz muss ja auch durch den Bundesrat und braucht eine Unterschrift vom Bundespräsidenten. Das dauert in der Regel. Auf jeden Fall gab es vor der Verabschiedung keinerlei öffentliche Diskussion über Krieg und Frieden. Die an der Änderung Beteiligten wussten genau, was sie dann von der Bevölkerung zu hören bekommen. Vermutlich fand die Verabschiedung wieder mal bei Nacht und Nebel mit einer niedrigen zweistelligen Zahl von Abgeordneten statt. Nicht mal Abgeordnetenwatch hat etwas davon mitbekommen.