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  • laestern

mehr als 1000 Beiträge seit 17.01.2004

israelische verfassung?

seit wann hat Israel eine Verfassung?
http://www.gegeninformationsbuero.de/frameset.html?/paltina/palsammlu
ng2005_demokratie.htm

"Ein Komitee der israelischen Knesset formuliert gegenwärtig eine
Verfassung für Israel – ein erster Versuch in dessen 56-jährigen
Geschichte. Dieses Ziel war in den frühen Jahren rasch aufgegeben
worden, da die Gründungsväter befürchteten, dass die Formulierung
einer präzisen Definition des staatlichen Charakters die
zerbrechliche Übereinstimmung säkularer und religiöser Juden
erschüttern könnten und verfasste Grundrechte den Palästinensern
grundlegende Rechte einräumten, aus denen sie gerade ausgeschlossen
werden sollten. Stattdessen galt das im Gründungsdokument des Staates
gegebene Versprechen, alle seine Bürger erhielten politische
Gleichheit, ohne Unterschied der Religion, der Rasse oder des
Geschlechts.

Das Recht-, Gerechtigkeits- und Verfassungskomitee erarbeitet
mittlerweile in regelmäßigen Sitzungen die Festlegung der
übergreifenden Rechtsbereiche, auf denen die Verfassung beruhen soll.
Unter den jüdischen Mitgliedern besteht Übereinstimmung darüber, dass
die Präambel den Staat als beides: „jüdisch und demokratisch“
proklamieren soll. Angenommen wird, dass eine überwältigende Mehrheit
der Knesset-Mitglieder eine solche Konstitution im Parlament mit
ihrer Stimme unterstützen werden. Das einzige palästinensische
Mitglied, Azmi Bishara, nimmt an den Beratungen nicht teil, weil er
glaubt, dass eine solche Formulierung unsinnig ist: der Staat kann
nicht gleichzeitig jüdisch und demokratisch zugleich sein. Vielmehr
fordert er, dass Israel ein Staat für alle seine Bürger wird."

Zitat Ahmadinedschad aus dem Spiegel Interview: ... In Bezug auf
Palästina ist unser Standpunkt ganz klar. Wir sagen: Erlauben Sie,
dass die Besitzer dieses Landes ihre Meinung äußern. Lassen Sie doch
Juden, Christen und Muslime ihre Meinung sagen. Die Gegner dieses
Vorschlags ziehen den Krieg vor und bedrohen die Region. Warum sind
die USA und diese zwei bis drei europäischen Länder dagegen? Ich
glaube, diejenigen, die Holocaust-Forscher einsperren, sind für Krieg
und gegen Frieden. Unser Standpunkt ist demokratisch und friedlich.

grüße sendet dirk
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