Mit diesen Methoden hat die NSDAP 1933 ihre Vorstellungen
durchgesetzt. DAbei geht es mir nicht um die Gesinnung von Malmström,
sondern um ihr Vorgehen.
Man kann sogar die Argumente, die damals für das Ermächtigungsgesetz
vorgebracht wurden, übertragen (in Klammern, wie es heute heißen
würde):
„Es würde dem Sinn der nationalen Erhebung (einem freien Markt)
widersprechen und dem beabsichtigten Zweck nicht genügen, wollte die
Regierung (die EU) sich für ihre Maßnahmen von Fall zu Fall die
Genehmigung des Reichstags (der EU-Länder) erhandeln und erbitten.“
Adolf Hitler
Anschließend beschwichtigte er (Malmström) damit, dass weder der
Bestand des Reichstages (EU-Parlaments) […],noch die Existenz der
(EU-)Länder noch die Stellung und die Rechte des Reichspräsidenten
(der Bevölkerung) dadurch gefährdet seien.
Die Antwort der Zentrumspartei:
„Die gegenwärtige Stunde kann für uns nicht im Zeichen der Worte
stehen, ihr einziges, ihr beherrschendes Gesetz ist das der raschen,
aufbauenden und rettenden Tat. […]
Die deutsche Zentrumspartei, […] setzt sich zu dieser Stunde, wo alle
kleinen und engen Erwägungen schweigen müssen, bewusst und aus
nationalem (europäischer) Verantwortungsgefühl über alle
parteipolitischen und sonstigen Gedanken hinweg. […]
Im Angesicht der brennenden (wirtschaftlichen) Not, in der Volk und
Staat gegenwärtig stehen, im Angesicht der riesenhaften Aufgaben, die
der deutsche Wiederaufbau (wirtschaftliche Aufbau) an uns stellt, im
Angesicht vor allem der Sturmwolken, die in Deutschland(der EU) und
um Deutschland (die EU) aufzusteigen beginnen, […], um die
Fortführung des nationalen (wirtschaftlichen) Aufstiegswerkes zu
sichern.“
Sollte die Nachricht über das Vorgehen Malmströms zutreffen, hoffe
ich auf das Bundesverfassungsgericht und den EUGH, Mehr darf man
schon nicht mehr hoffen, um in einem Karteikasten zu landen.
durchgesetzt. DAbei geht es mir nicht um die Gesinnung von Malmström,
sondern um ihr Vorgehen.
Man kann sogar die Argumente, die damals für das Ermächtigungsgesetz
vorgebracht wurden, übertragen (in Klammern, wie es heute heißen
würde):
„Es würde dem Sinn der nationalen Erhebung (einem freien Markt)
widersprechen und dem beabsichtigten Zweck nicht genügen, wollte die
Regierung (die EU) sich für ihre Maßnahmen von Fall zu Fall die
Genehmigung des Reichstags (der EU-Länder) erhandeln und erbitten.“
Adolf Hitler
Anschließend beschwichtigte er (Malmström) damit, dass weder der
Bestand des Reichstages (EU-Parlaments) […],noch die Existenz der
(EU-)Länder noch die Stellung und die Rechte des Reichspräsidenten
(der Bevölkerung) dadurch gefährdet seien.
Die Antwort der Zentrumspartei:
„Die gegenwärtige Stunde kann für uns nicht im Zeichen der Worte
stehen, ihr einziges, ihr beherrschendes Gesetz ist das der raschen,
aufbauenden und rettenden Tat. […]
Die deutsche Zentrumspartei, […] setzt sich zu dieser Stunde, wo alle
kleinen und engen Erwägungen schweigen müssen, bewusst und aus
nationalem (europäischer) Verantwortungsgefühl über alle
parteipolitischen und sonstigen Gedanken hinweg. […]
Im Angesicht der brennenden (wirtschaftlichen) Not, in der Volk und
Staat gegenwärtig stehen, im Angesicht der riesenhaften Aufgaben, die
der deutsche Wiederaufbau (wirtschaftliche Aufbau) an uns stellt, im
Angesicht vor allem der Sturmwolken, die in Deutschland(der EU) und
um Deutschland (die EU) aufzusteigen beginnen, […], um die
Fortführung des nationalen (wirtschaftlichen) Aufstiegswerkes zu
sichern.“
Sollte die Nachricht über das Vorgehen Malmströms zutreffen, hoffe
ich auf das Bundesverfassungsgericht und den EUGH, Mehr darf man
schon nicht mehr hoffen, um in einem Karteikasten zu landen.