Korrektur, das hast du leider nicht gut verstanden.

2 Beiträge seit 02.01.2024
Achmed Abdallah schrieb am 02.01.2024 12:12:

Willkommen im Forum!

Um den Druck auf diese Menschen zu erhöhen, will er die vollständige Streichung der Regelsätze für Grundbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung, Körperpflege, Strom und Mobilität für zwei Monate ermöglichen.

Nein, nicht für Herrn Heil, der aufgrund dieses offensichtlich verfassungswidrigen Vorhabens (Das Existenzminimum darf niemandem entzogen werden)

Das hast du nicht gut verstanden, lese den Artikel bitte nochmal:

Ist Heils Plan also verfassungswidrig? Nein, denn bei einer Art der Pflichtverletzung ist laut Bundesverfassungsgericht eine Totalstreichung des Regelsatzes als Sanktion möglich: Wenn die "Aufnahme einer angebotenen zumutbaren Arbeit" abgelehnt wird. Denn damit habe es der Leistungsberechtigte in der Hand, seine menschenwürdige Existenz selbst zu sichern.