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Avatar von klausgh
  • klausgh

836 Beiträge seit 23.04.2008

liberty dies by inches

Es muss allerdings (leider) bezweifelt werden, ob es nurmehr um einige Zoll geht, um die unsere Freiheit eingeschränkt wird. Die EU gibt als eine ihrer wichtigsten Errungenschaften die Freizügigkeit ihrer Bürger innerhalb ihres Geltungsbereiches aus. Der Fall Varorufakis zeigt, dass diese Freizügigkeit offensichtlich Grenzen hat – Grenzen, die von der Politik der Regierungen aus opportunen Erwägungen gezogenen werden können. Rechtsstaatliche Regeln scheinen dabei vernachlässigbar zu sein. Der Vorgang macht einmal mehr deutlich, dass im Rahmen eines Kampfes gegen das – aus Sicht der momentanen Regierenden – absolute Böse (was immer man darunter verstehen mag), Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien nahezu beliebig zur Disposition gestellt werden. Wir sollten uns wehren – solange wir es noch können.

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