z.B.
Der Fall WDR gegen wdr
> http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,84760,00.html
Zitat:
Roth sah sich gegen Androhung einer Vertragsstrafe von 10.100 Mark
zur Freigabe der Domain aufgefordert, da es sich "nach Paragraf 14,
Abs. 2 des Markengesetzes bei den von Ihnen angebotenen
Dienstleistungen teilweise um identische und teilweise ähnliche
Leistungen handelt, wie sie zugunsten des WDR dem markenrechtlichen
Schutz unterliegen.
/Zitat
Ich weiß, das Thema ist nicht mehr ganz frisch und außerdem war es
ein Einzelfall. Aber es macht deutlich, dass der ÖR (ARD/ZDF) auf
einer ganz anderen Wolke schwebt, während sich der Rest der
Bevölkerung in einem freien Markt behaupten muss. Entsprechend sind
auch solche Gehaltszahlungen zu werten.
Dabei unterliegt der ÖR nicht mal dem freien Wettbewerb und dem
Risiko der Existenzbedrohung durch wettbewerbswidriges Verhalten von
Konkurrenten, weshalb das Wettbewerbsrecht in diesem Fall ad absurdum
geführt wurde, weil ein Schutzziel nicht besteht. Man muss keinen
öffentlich rechtlichen Sender vor wettbewerbswidrigen Verhalten
schützen, allein deshalb, weil er, dank Zwangsabgaben, kein
Marktteilnehmer in dem Sinne ist und keine Kokurrenz fürchten muss.
Der ÖR versteht sich dann auch nicht mehr als Dienstleister für den
Bürger, sondern verfolgt das Ziel des Selbstzwecks der eigenen
Besitzstandswahrung und -ausweitung. Er macht sich u.a. durch
Komplizenschaft mit Hilfe der Politik und der eigenen
Berichterstattung immer wichtiger und bedeutender und kann dann
wieder solche Gehälter rechtfertigen. Durch seine Medienmacht hat der
ÖR ja auch genug Möglichkeiten, sich wichtig zu machen. Allein bei
Großveranstaltungen rührt er immer kräftig die Werbetrommel im voraus
für die zyklische Volksverdummung von "Sport und Spielen".
Gut passend dazu: auf 177 Mitarbeiter von ARD/ZDF kamen 73 deutsche
Sportler (Bezug auf Leichtathletik-EM in Barcelona)
"ARD und ZDF droht Legitimitätskrise"
Zitat:
Wenn ARD und ZDF allein im Übertragungszentrum in Johannesburg 2 500
Quadratmeter belegen, also rund ein Viertel der allen Nationen zur
Verfügung stehenden Fläche, stelle ich für den Gebührenzahler
selbstverständlich die Kostenfrage.
/Zitat
> http://www.digitalfernsehen.de/news/news_944276.html
Das Adam-Smith-Institut empfiehlt z.B. der BBC auf die jährliche
Rundfunkgebühr von umgerechnet 175 Euro zu verzichten und stattdessen
das Gebührenmopdell auf eine freiwillige Zahlung für den Rundfunk,
vergleichbar einem Abo umzustellen.
> http://www.digitalfernsehen.de/news/news_940321.html
Ich wäre sehr dafür, dass man auch in D. zu solcher Einsicht kommt,
aber ob ich das noch erleben werde, dürfte fraglich sein, denn hier
wird der Bürger (mit Lullaby-TV) dumm und unmündig gehalten.
Der Fall WDR gegen wdr
> http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,84760,00.html
Zitat:
Roth sah sich gegen Androhung einer Vertragsstrafe von 10.100 Mark
zur Freigabe der Domain aufgefordert, da es sich "nach Paragraf 14,
Abs. 2 des Markengesetzes bei den von Ihnen angebotenen
Dienstleistungen teilweise um identische und teilweise ähnliche
Leistungen handelt, wie sie zugunsten des WDR dem markenrechtlichen
Schutz unterliegen.
/Zitat
Ich weiß, das Thema ist nicht mehr ganz frisch und außerdem war es
ein Einzelfall. Aber es macht deutlich, dass der ÖR (ARD/ZDF) auf
einer ganz anderen Wolke schwebt, während sich der Rest der
Bevölkerung in einem freien Markt behaupten muss. Entsprechend sind
auch solche Gehaltszahlungen zu werten.
Dabei unterliegt der ÖR nicht mal dem freien Wettbewerb und dem
Risiko der Existenzbedrohung durch wettbewerbswidriges Verhalten von
Konkurrenten, weshalb das Wettbewerbsrecht in diesem Fall ad absurdum
geführt wurde, weil ein Schutzziel nicht besteht. Man muss keinen
öffentlich rechtlichen Sender vor wettbewerbswidrigen Verhalten
schützen, allein deshalb, weil er, dank Zwangsabgaben, kein
Marktteilnehmer in dem Sinne ist und keine Kokurrenz fürchten muss.
Der ÖR versteht sich dann auch nicht mehr als Dienstleister für den
Bürger, sondern verfolgt das Ziel des Selbstzwecks der eigenen
Besitzstandswahrung und -ausweitung. Er macht sich u.a. durch
Komplizenschaft mit Hilfe der Politik und der eigenen
Berichterstattung immer wichtiger und bedeutender und kann dann
wieder solche Gehälter rechtfertigen. Durch seine Medienmacht hat der
ÖR ja auch genug Möglichkeiten, sich wichtig zu machen. Allein bei
Großveranstaltungen rührt er immer kräftig die Werbetrommel im voraus
für die zyklische Volksverdummung von "Sport und Spielen".
Gut passend dazu: auf 177 Mitarbeiter von ARD/ZDF kamen 73 deutsche
Sportler (Bezug auf Leichtathletik-EM in Barcelona)
"ARD und ZDF droht Legitimitätskrise"
Zitat:
Wenn ARD und ZDF allein im Übertragungszentrum in Johannesburg 2 500
Quadratmeter belegen, also rund ein Viertel der allen Nationen zur
Verfügung stehenden Fläche, stelle ich für den Gebührenzahler
selbstverständlich die Kostenfrage.
/Zitat
> http://www.digitalfernsehen.de/news/news_944276.html
Das Adam-Smith-Institut empfiehlt z.B. der BBC auf die jährliche
Rundfunkgebühr von umgerechnet 175 Euro zu verzichten und stattdessen
das Gebührenmopdell auf eine freiwillige Zahlung für den Rundfunk,
vergleichbar einem Abo umzustellen.
> http://www.digitalfernsehen.de/news/news_940321.html
Ich wäre sehr dafür, dass man auch in D. zu solcher Einsicht kommt,
aber ob ich das noch erleben werde, dürfte fraglich sein, denn hier
wird der Bürger (mit Lullaby-TV) dumm und unmündig gehalten.