Die kleinen grünen Männchen

Die kleinen grünen Männchen sind nicht einmarschiert, sondern waren bereits als russische Soldaten auf der Krim stationiert und zwar auf Basis eines Staatsvertrags zwischen Russland und Ukraine, der erst im Jahr zuvor erneuert worden war.

Die kleinen grünen Männchen trugen keine russischen Abzeichen, weil sie nicht im Dienst Moskaus unterwegs waren, sondern im Dienste der autonomen Republik Krim. Das Parlament hatte nämlich Russland um Hilfe gebeten, da es sich von Kiew bedroht sah.

Hintergrund: gerade erst hatte in Kiew ein gewaltsamer Putsch von Neonazis gegen die gewählte Regierung der Ukraine erfolgreich stattgefunden - mit der Unterstützung des sog. "Westens" (im Wesentlichen USA und BRD). Daraufhin hatte sich die eh schon autonome Republik Krim via Parlamentsbeschluss für unabhängig erklärt. Das ist völlig im Einklang mit dem Völkerrecht (Selbstbestimmungsrecht der Völker). Bereits an dieser Stelle war schon beschlossen, ein Referendum durchzuführen und die Bewohner der Krim zu befragen, ob sie lieber Teil der Ukraine bleiben oder Teil Russlands werden würden.

Gleichzeitig aber schickte die frisch an die Macht geputschte Junta in Kiew ihre marodierenden Neonazi-Banden in Bussen los, um die Krim aufzumischen. Das Parlament der Krim sah damit nicht nur die Sicherheit der Krim und ihrer Menschen, sondern auch die des Referendums gefährdet, so dass man Moskau um Hilfe bat.

Moskau reagierte, indem es seine Soldaten der Marinebasis in Sewastopol auf der Krim ohne Abzeichen losschickte, um ukrainisches Militär auf der Krim zu blockieren und Wahllokale zur Abhaltung des Referendums zu schützten. Nichts anderes Taten diese auch. Der einzige Schuss, der in dieser Periode abgefeuert wurde, kam aus der Mündung der Dienstwaffe eines ukrainischen Soldaten.

Die Krim lud übrigens zum Referendum auch die OSZE und andere zur Beobachtung ein. Die OSZE kam zwar nicht, aber einige Euro-Parlamentarier sowohl linker als auch rechter Parteien (die mittleren trauten sich ja nicht), und sie alle bezeugten, dass das Referendum den Richtlinien der OSZE entsprach.

Nachdem sich eine grosse Mehrheit für den Beitritt an Russland entschieden hatte, bat die Krim ganz offiziell um einen Beitritt, dem Moskau - ganz sicher nicht uneigennützig - nachkam.

Dieser Vorgang ist völkerrechtlich einwandfrei nach dem Rechtsgut Selbstbestimmungsrecht der Völker (Krim) aus der UN-Charta. Dem entgegen steht nach "westlicher" Lesart das Rechtsgut der Territorialen Integrität der Ukraine. Aber mal abgesehen davon, dass der "Westen" sich hier zum Heuchler macht (Stichwort: Kosovo), stimmt dies auch nicht. Die territoriale Integrität bezieht sich auf das Gewaltverbot der UNO, d.h. sie darf nicht von außen verletzt werden. Wenn aber ein Landesteil sich für unabhängig erklärt (sei es durch Zweidrittelmehrheit im Parlament oder durch Referendum), dann springt hier das Selbstbestimmungsrecht an und steht über dem territorialen Integritätsinteresse das ehemaligen Mutterlandes, in diesem Fall der Ukraine.

Die einzige rechtliche Grauzone, die sich hier vielleicht ergibt, sind in der Tat die kleinen grünen Männchen. Sich dessen bewusst, haben sich die Russen wohl dazu entschieden, keine Abzeichen zu tragen, denn sie waren ja nicht in ihrer Funktion als Soldaten Russlands unterwegs. Im Grunde ist aber doch so, dass die Krim sich schon unabhängig erklärt hatte, als sie Russland um Hilfe bat. Insofern hatten die kleinen grünen Männchen auf der Krim ungefähr den gleichen Status wie Russlands Militär in Syrien als es den IS bekämpfte. Völkerrechtlich ist hier eigentlich nichts einzuwenden.

Ein Wort noch zu dem Begriff, von dem ich ausgehe, dass Du ihn bevorzugt hättest: Annexion. Was auch immer auf der Krim geschah, es war definitiv keine Annexion, weil 1) ohne Gewalt und 2) nicht gegen den Willen der Bevölkerung.

Das sind die kalten, nüchternen Fakten und selten sind sie im politischen und insbesondere geopolitischen Rahmen so klar und eindeutig wie in dieser Geschichte. Wenn Du das anders siehst, liegt es vielleicht an der Justierung Deiner Wahrnehmung, vor allem hinsichtlich Deiner Informationsquellen.