moe83 schrieb am 6. Januar 2009 21:56
> Und zwar Nein anzukreuzen - unabhängig davon, wie man zum Vertrag von
> Lissabon auch stehen mag.
>
> Denn Fakt ist: Die Iren haben bereits abgestimmt und zwar mit "Nein".
> Und dieses Votum ist zu akzeptieren. Sowas nennt man Demokratie.
> Vielleicht sollte man sich in Brüssel lieber mal damit befassen,
> warum die Abstimmung so ausgefallen ist, wie sie ist, anstatt sich
> unsauberer Methoden zu bedienen.
Und wie soll dieses Befassen mit "warum die Abstimmung so ausgefallen
ist" aussehen? Als die Dänen 1992 Maastricht abgelehnt haben lautet
die Analyse: Sie wollen keinen Euro, sie wollen Teile der
Innenpolitik nicht. Ergo bot man ihnen für diese Bereiche Opt-outs an
(sie mussten z.B. den Euro nicht einführen) und unter diesen neuen
Bedingungen war eine Mehrheit der Dänen dann dafür. War dies eine
unsaubere Methode?
Wenn jetzt in Irland neu abgestimmt wird, hat sich vielleicht auch
hier was geändert? Ich weiß das z.B. Garantien gegeben wurden, das
Irland weiterhin alleine über sein Abtreibungsrecht entscheiden kann.
Nicht das die EU meines Wissens je vorhatte sich da einzumischen,
aber ein Argument der Gegner war Irland könne mit dem Vertrag
angeblich gezwungen werden die Abtreibung zu legalisieren.
Es ist das gute Recht der Iren gegen den Vertrag zu sein. Es ist ihr
gutes Recht dafür zu sein. Es ist ihr gutes Recht grundlos ihre
Meinung von heute auf morgen zu ändern, ohne das sie jemanden dafür
Rechenschaft schuldig sind.
> Und zwar Nein anzukreuzen - unabhängig davon, wie man zum Vertrag von
> Lissabon auch stehen mag.
>
> Denn Fakt ist: Die Iren haben bereits abgestimmt und zwar mit "Nein".
> Und dieses Votum ist zu akzeptieren. Sowas nennt man Demokratie.
> Vielleicht sollte man sich in Brüssel lieber mal damit befassen,
> warum die Abstimmung so ausgefallen ist, wie sie ist, anstatt sich
> unsauberer Methoden zu bedienen.
Und wie soll dieses Befassen mit "warum die Abstimmung so ausgefallen
ist" aussehen? Als die Dänen 1992 Maastricht abgelehnt haben lautet
die Analyse: Sie wollen keinen Euro, sie wollen Teile der
Innenpolitik nicht. Ergo bot man ihnen für diese Bereiche Opt-outs an
(sie mussten z.B. den Euro nicht einführen) und unter diesen neuen
Bedingungen war eine Mehrheit der Dänen dann dafür. War dies eine
unsaubere Methode?
Wenn jetzt in Irland neu abgestimmt wird, hat sich vielleicht auch
hier was geändert? Ich weiß das z.B. Garantien gegeben wurden, das
Irland weiterhin alleine über sein Abtreibungsrecht entscheiden kann.
Nicht das die EU meines Wissens je vorhatte sich da einzumischen,
aber ein Argument der Gegner war Irland könne mit dem Vertrag
angeblich gezwungen werden die Abtreibung zu legalisieren.
Es ist das gute Recht der Iren gegen den Vertrag zu sein. Es ist ihr
gutes Recht dafür zu sein. Es ist ihr gutes Recht grundlos ihre
Meinung von heute auf morgen zu ändern, ohne das sie jemanden dafür
Rechenschaft schuldig sind.