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173 Beiträge seit 19.01.2008

Ungenau und falsch

Auch in der Linkspartei wird heftig darüber gestritten, ob man im Kampf gegen die IS auch bewaffnete Interventionen unterstützen sollte Während der außenpolitische Sprecher der Linksparteifraktion, Stefan Liebich, eine solche Initiative unterstützt, wendet sich die profilierte Politikerin des linken Flügels, Sara Wagenknecht gegen solche Forderungen.

Hier wird der Konflikt innerhalb der Linkspartei ungenau und damit falsch wiedergegeben. Stefan Liebich und andere fordern einen UN-Mandatierten Militäreinsatz im nordsyrischen Kurdengebiet gegen den IS. Das lehnen aber die Kurden selbst strikt ab. Sie fordern dagegen nur Waffenlieferungen. Dann könnten sie sich gegen den IS selbst verteidigen. Damit instrumentalisiert die Parteirechte um Stefan Liebig die Kurden, um auch auf Bundesebene regierungsfähig zu werden.

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