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  • HayoS

492 Beiträge seit 14.05.2003

Ächtung von Streumunition muss neu überdacht werden

Es ist nicht Thema dieses Artikels, ist aber die nächste Diskussion, die geführt werden muss.

Russland verfügt über große Vorräte an Streumunition und setzt diese im Angriffskrieg gegen die Ukraine umfangreich ein. Völkerrechtswidrig gegen die Zivilbevölkerung, aber auch erfolgreich gegen legitime Ziele wie etwa Flughafenlandebahnen.

Da Russland m. E. das einzige Land ist, für das die konkrete Gefahr eines bewaffneten Konflikts mit Deutschland besteht, verzichten wir freiwillig auf wirksame militärische Fähigkeiten. Es besteht ein gefährliches Ungleichgewicht.

Die Alternative wäre, Streumunition anzuschaffen, aber die Einsatzregeln ausschließlich auf legitime Ziele zu beschränken und ein Ersteinsatzverbot zu regeln. Konkrete strafbewehrte Gesetze könnten das am Besten gewährleisten.

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