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  • Wolfgang1949

541 Beiträge seit 15.07.2023

Mehr Demokratie wagen

Kaum ist eine Wahl vorbei, schon gibt es ein Gerangel um mögliche Koalitionen.
Koalitionen haben nix zu tun mit Demokratie. Darüber steht auch nichts im Grundgesetz. Das ist eine Erfindung unserer Parteien um das Regieren so bequem wie möglich zu machen. Es gibt sogar einen Koalitionszwang.
Von Bequemlichkeit steht auch nichts im Grundgesetz. Die Hürde für Neuwahlen ist mit Absicht hoch.
Es ist möglich, auch eine Minderheitsregierung zu bilden und sich die Mehrheiten jedes Mal zusammen zu kratzen. Das ist eigentlich die edelste Form der Demokratie.
So etwas funktioniert. Es gibt Beispiele.

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