Migration als Ziel hat niemand im Parteiprogramm aber die LINKE hat halt auch nichts im Programm um diese zu verhindern - nein mit weiterhin offenen Grenzen und der klaren Zustimmung zum Familiennachzug für Personen, die ohnehin nur geduldet sind und wo Jahr für Jahr neu entschieden wird, ob sie bleiben können, werden die Sozialkassen bis zum äußersten Erschöpft. Und klar ist es sinnvoll die Fluchtursachen zu bekämpfen. Das fordert jede Partei. Genau wie mehr Digitalisierung, verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt, mehr Wohlstand für alle, weniger Steuern, mehr Sicherheit und irgendwo muss man auch was für die Familien tun. Mit diesem Geschwafel gewinnt man aber keine Wähler. Wir werden die Fluchtursachen nicht bekämpfen können. Wir können unseren Beitrag leisten aber selbst wenn wir von heute auf morgen entscheiden, die Waffenlieferungen einzustellen, Exportzölle extrem anheben und Importzölle auf 0 setzen und wenn wir 200Mrd. pro Jahr in Entwicklungshilfe stecken, werden insgesamt nicht weniger Menschen fliehen, solange wir offene Grenzen und einen Sozialstaat haben, der jedem Wirtschaftsflüchtling hier eine Wohnung stellt und mehr Geld als er zuhause jemals verdienen wird ohne dafür irgendeine Gegenleistung bringen zu müssen.
Ich halte manche Ansätze von Fr. Wagenknecht für durchaus sinnvoll aber die wird ja innerparteilich fast als Nazi vom Hof gejagt und auch wenn ich die Forderungen von Wagenknecht schon für unrealistisch halte, so ist alles links von ihr nur noch komplett verrückt. Und es bringt nichts, wenn wir Unternehmen und besser verdienende irrsinnig hoch besteuern, wenn das eingenommene Geld zu einem Großteil für Zuwanderer Aufgewandt wird und solange wir auf einer vernetzten Welt leben, wo es völlig egal ist, wo ich den Firmensitz angemeldet habe. Dann gründe ich die Firma halt in Kanada oder meine fortschrittlichen Ideen wandern an die US Westküste. Früher konnte man noch damit punkten, dass hier top ausgebildete Ingenieure leben und wir mit unserem guten Schul- und Ausbildungssystem den anderen weit voraus sind. Heutzutage gibt es marode Straßen und einen geradezu lächerlichen Breitbandausbau. Das Abitur wird einem hinterhergeworfen und wenn der Migrantenanteil in Grundschulen bei 50% liegt und in manchen Stadtteilen bei über 90%, die selbst in der 4. Klasse noch keinen Deutschen Satz artikulieren können, dann wird das mit der Bildung auch nicht besser - maximal für die Schwesigs und wie sie heißen, die Geld genug haben um die Kinder auf Internate und Privatschulen zu schicken.
In Berlin oder NRW wo Grüne und Linke das Sagen bei der (Schul)politik haben, geht es stetig Berg ab. Einer der größten Verlierer der jüngeren Zeit war Baden-Württemberg, welches jetzt auch seit einiger Zeit grün regiert wird. Und im internationalen Vergleich sind Länder mit wenig bzw. ausgewählter Zuwanderung uns auch immer weiter voraus (Kanada, Japan, Australien und inzwischen auch Polen, Tschechien usw.). Die Volksverblödung halte ich für eine der größten Gefahren.
Und sozial ist was Arbeit schafft...natürlich gibt es genügend Stellschrauben an denen man drehen kann aber ein Grund für immer mehr Arme ist natürlich schon auch, dass dies vom Durchschnittslohn berechnet wird und wenn Top-Manager immer mehr verdienen und die Gewerkschaften der großen Konzerne möglichst jährliche Lohnsteigerungen haben wollen und das bei immer weniger Arbeitszeit, dann bin ich plötzlich arm obwohl man schon ganz OK leben kann. Aber EEG, GEZ, Soli, MwSt aber natürlich auch eine gerechtere Besteuerung von hier ansässigen Firmen, von Kapitalerträgen usw. halte ich durchaus für Ansatzpunkte mit denen man für die die Bürger etwas erreichen könnte. Einnahmen optimieren und bei den Ausgaben radikal Prioritäten setzen - das halte ich für wichtig.