Hat es jemals einen Abgeordneten einer Bundestagsfraktion gegeben, der von seinem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch gemacht hätte, bei JEDER Abstimmung nach seinem Gewissen, also ohne Fraktionszwang, abzustimmen, der anschließend bei der nächsten Wahl wieder als Kandidat aufgestellt wurde ? Nahezu ALLE stimmen daher bei der Gesetzgebung im Bundestag so ab, wie es ihre Parteiführung ( speziell ihr ParteiFÜHRER) vorgibt, wie in der Volkskammer der DDR. Wer gegen den FraktionsZWANG aufmuckt, kommt nicht wieder ins Parlament. Um das noch sicherer zu machen, dürfen die Abgeordnetenbezüge als sogar öffentlich gemachte Bestechung und Korruption in Schwindel erregende Höhen getrieben werden. Sie dürfen die Höhe ihrer eigenen Bestechung sogar jedes Jahr selbst beschließen. Na, das ist doch nun wirklich Demokratie, oder? Wer der Fraktionsführung oder dem Fraktionszwang nicht folgt, verliert diese tolle lebenslange Absicherung.Mit den Abgeordneten Bezügen wird der Volksvertreter ( wie die Vertreter der Gewerkschaften im Betriebsrat) bestochen, seine Wähler zu verraten bzw. oft genug sein Gewissen an der Garderobe abzugeben.Er kann abgewählt werden. Aber der Nachfolger wird in diesem Sstem in 95% aller Fälle wieder so handeln.
Aber da haben wir ja außer den Linken noch die transatlantischen Blockparteien CDU / CSU, FDP, SPD. Und bei den Linken gibt es auch bereits Mitglieder der "Atlantikbrücke".
Irgendwie fällt mir keine einzige Entscheidung unserer "freien" Abgeordneten ein, die den Vorgaben aus Moskau (seit 1990 gesamtdeutsch dann aus aus Washington ) tatsächlich im Wesen widersprochen hätte. Ein wenig (kosmetisch) schon. Aber das durften die Ungarn oder die Polen innerhalb des Ostblocks auch.Demokratie besteht nicht darin, dass man mehrere Parteien vorweisen kann, deren Haltung und Politik sich nur in Nuancen unterscheidet, aber dem Bürger de facto keine wirkliche Auswahl lässt. Das hatten wir in der DDR auch. Diese Parteien, die sich ohnehin kaum voneinander unterscheiden, weil sie am System niemals rütteln dürfen, üben im Innern ihrer Partei über den Fraktionszwang eine Diktatur aus , und nach Außen über die totale Beherrschung der Medien eine übergeordnete Meinungsdiktatur. Wer am System rütteln will, also wirklich etwas kardinal verändern möchte, wird zum Extremisten gestempelt, kriminalisiert, tot geschwiegen usw. In den wirklich entscheidenden Fragen von Krieg und Frieden, des Finanz- und Wirtschaftssystems müssen sie den diktatorischen Vorgaben des großen Bruders in Washington folgen.
Aber die ganz großen Diktatoren sitzen dann auch nicht in Washington, sondern sorgen im Hintergrund dafür, dass alles in ihrem Sinne läuft. Der brave "Wähler" darf dann beim nächsten Crash ihre Konten und Banken retten. Von der ganzen trüben Brühe des Wahlbetrugs in den USA ganz zu schweigen.
Und dann zeigt diese Sippschaft mit dem Finger nach China, Iran oder wen auch immer.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (22.02.2020 22:03).