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Avatar von rhytidiadelphus
  • rhytidiadelphus

860 Beiträge seit 07.11.2021

Offenbar muss man es noch mal sagen

Die Reform reduziert die Sitze auch deshalb, weil ... drei gewonnene Wahlkreis eine Partei nicht in den Bundestag bringen, wenn sie nicht gleichzeitig die Fünf-Prozent-Hürde knacken.

Nein. Das stimmt nicht. Die Abschaffung der Grundmandats-Klausel trägt nichts-komma-null zur Verkleinerung des BT bei. Das wollen nur die Ampelparteien so hinstellen, damit nicht auffällt, dass sie ganz ohne Grund die Benachteiligung der Linkspartei ins Gesetz schreiben.
Also nochmal: wenn eine Partei wegen der 5%-Hürde aus dem Parlament fliegt so bedeutet das - ob mit oder ohne Grundmandatsklausel - dass die auf sie entfallenden Stimmen wie nicht abgegebene Stimmen behandelt werden. Die 5%-Klausel - ob mit oder ohne Grundmandatsklausel - trägt also NIX zur Verkleinerung des BT bei.

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