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Avatar von tzefix
  • tzefix

mehr als 1000 Beiträge seit 12.05.2010

Es gibt keine digitale Redefreiheit.

Aus welchem Recht sollte sich diese Redefreiheit ableiten? Aus dem US-Recht, aus dem EU-Recht, aus dem chinesischen Recht, dem Russischen, dem Nord-Vietnamesischen?

Es gibt kein internationales Recht für international tätige Konzerne, die international Dienstleistungen im Internet anbieten.

Also muss jedes Land seine eigenen Rechte bei den betreffenden Unternehmen nach eigenem Recht einklagen. Die Frage ist dann, ob das betroffene Unternehmen überhaupt einen Vertreter zur Anklage schickt.

Was international weitgehend anerkannt wird, ist die Vertragsfreiheit. Wer also irgendwo im Internet die AGBs akzeptiert ist meist daran gebunden. Und so kann man z. B. hier bei Heise nachlesen:

https://www.heise.de/Nutzungsbedingungen-4922171.html

Zitat:
"Heise steht es frei, sich gegen die Verbreitung von Beiträgen zu entscheiden und diese aus dem Forum zu löschen."

Oder auch:
"Es besteht kein Anspruch auf Erteilung von Schreibrechten. Heise kann die Schreibrechte ohne Angabe der Gründe widerrufen."

Darauf hinzuweisen ist, dass hier von keinerlei Bedingung die Rede ist. JEDER Beitrag kann von Heise aus gelöscht werden, egal ob er nun irgendwie "anrüchig" ist oder nicht.

Das akzeptiert man durch die AGBs, es ist Vertragsrecht.

Und andere Unternehmen im Internet machen das nicht anders.

Eine journalistische Freiheit schließt sich aus, weil die User in Foren, bei Twitter oder Facebook eben keine Journalisten sind.

Die Meinugsfreiheit ist in diesem Modell übrigens gewährt. Jeder DARF im Rahmen der Gesetze jede Meinung äußern, und der Betreiber, wie hier Heise DARF jede Meinung wieder löschen. :)

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