Sumari schrieb am 24.01.2021 12:13:
Wer der Einschränkung des demokratischen Debattenraums das Wort redet, ist ein Feind der Demokratie. Eine Demokratie muss jede Wortmeldung, die nicht gegen Recht und Gesetz verstößt, aushalten. Sie nährt sich davon.
Das Tischtuch ist zerschnitten.
Was gehört denn zum "Demokratischen Debattenraum"?
- die Fussgängerzone?
- Facebook?
- Youtube?
- die Kommentare unter Youtube-Videos?
- StudiVZ?
- die Kommentare unter Artikeln von Zeitungen?
- die Kommentare unter einem privatem Blog?
- der Stammtisch in der Kneipe?
- Spiegel-Kantine?
Wo setzen wir die Grenze? Instinktiv würde ich sagen das jeder öffentlich zugängliche Raum dazugehören muss. Aber was ist öffentlich zugänglich? Für die meisten Webseiten muss man sich registrieren um dort zu schreiben, das heißt z.B. eine Email-Adresse besitzen (keine große Hürde heutzutage, aber immer noch eine Hürde).
Was ist wenn Facebook keine neuen Registrierungen mehr annimmt weil zu viele User (Unwahrscheinlich aber technisch möglich)? Ist es dann noch ein öffentlicher Raum? Aber auch die Debatte in der Fußgängerpassage kann wegen Überfüllung geschlossen werden.
Wenn Youtube einzelne Kommentare löscht gilt das als Zensur. Gilt das auch wenn Kommentare per se nicht zugelassen werden wie bei vielen Videos der Fall?