Fühlt man auf den in Artikel erwähnten Menschenrechte auf den Zahn, sucht, wo diese kodiert sind, und wer sie einem (einklagbar!) garantiert so stellt man fest:
Im Grundgesetz. Klingt gut, die meisten sind jedoch mit einem Gesetzesvorbehalt versehen. Carlo Schmidt in seiner Rede zum Grundgesetz sehr eindeutig:
Wir wollen auch nicht haben, daß man diese Grundrechte mit einem allgemeinen Gesetzesvorbehalt versieht, wie das etwa in den Verfassungsrichtlinien des Volksrats und in einigen Verfassungen der Länder der Ostzone der Fall ist. Wenn ich jedes Grundrecht durch Gesetz einschränken kann, dann ist es sinnlos, es durch die Verfassung zu garantieren, dann ist es eine bloße Deklamation und keine effektive Wirklichkeit.
https://docplayer.org/41023-Rede-des-abgeordneten-carlo-schmid-im-parlamentarischen-rat-8-september-1948-stenber-s-70ff-abg-dr-schmid-spd.html#show_full_text
Als nächstes die UN-Deklaration der Menschenrechte - Nun diese ist eine unverbindliche Rede zum Sonntag. Klingt schön, aber keinerlei Rechtliche Relevanz ausser einen Moralischen Anspruch.
Sucht man weiter findet man endlich den sog. UN-Zivilpakt. Dies ist ein Internationaler Vertrag den einige Staaten unter der Bezeichnung "Internationaler Pakt
über bürgerliche und politische Rechte" unterzeichnet haben.
Darin sind einige Artikel der UN-Menschenrechts Deklaration als internationales Recht kodiert. Soweit so schön. Sieht man in den Gesetzestext, so findet man darin den Passus
Artikel 4(1) :
"Im Falle eines öffentlichen Notstandes, der das Leben der Nation bedroht und der amtlich verkündet ist, können die Vertragsstaaten Massnahmen ergreifen, die ihre Verpflichtungen aus diesem Pakt in dem Umfang, den die Lage unbedingt erfordert, ausser Kraft setzen...."
Ist es da dann nicht schön, daß die WHO mit einer schwammigen Pandemie-Definition, die immer erfüllt ist, einen stets greifbaren "Grund" liefert, diesen Artikel zu ziehen, man braucht nur amtlich eine Pandemie verkünden, und die Menschen glauben lassen das Leben sei gerade mehr bedroht als sowieso....
Soviel zu dem worauf der sog. Wertewesten so stolz ist...
Zum Gesetztestext:
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1993/750_750_750/de
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (01.07.2022 23:21).