wenn der Bundestag seine Arbeit machen würde, das Volk zu vertreten.
Aber wie ich vor kurzem bereits schrieb, es beginnt bei Fraktionszwang und endet bei der 5% Hürde, was tatsächliche Demokratie einschränkt.
Der Volkswille wird nach oben soweit ausgedünnt das kaum noch was davon übrig bleibt. An der obersten Spitze die EU Kommission, die mittlerweile komplett nach eigenem Gutdünken und "persönlichen Verbindungen" entscheidet.
Wir brauchen mehr direkte Demokratie, von mir aus auch Bürgerräte. Deren Stimme sollte dann allerdings auch Gewicht haben. Nicht so wie die Pseudo Volksbegehren, die man einfach unter den Tisch fallen lassen kann.
Direkte Formen der Demokratie scheuen die herrschenden Parteien wie das Weihwasser, daran sieht man gut wie grad unsere selbsternannten Demokraten am wenigsten Demokratie suchen.
Bei der nächsten EU Wahl geht es weiter in den Abgrund, allen voran die SPD die gern auch da eine 5% Hürde hätte. Das ein Hürde kommt ist leider schon ziemlich weit fortgeschritten.
Von Sonneborn gibts dazu nebst Infos zu den Verfehllungen der EU Kommission, erhellendes. Übrigens ist es genau der der mit einer Hürde rausfallen könnte. Der einzige Deutsche der dort noch sichtbare Volksnähe ausstrahlt.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (26.05.2023 11:54).