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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Zur Berechenbarkeit: Hiroshima waren die USA!

die tributpflichtigen Vasallen der USA ermöglichen es den USA immer näher mit ihren Angriffsraketen an Moskau, Sankt Petersburg heranzurücken.

Welche "Angriffsraketen" sollen das denn sein?

Die Weitergabe von Atomwaffen ist ein klarer Verstoß gegen den Nichtverbreitungsvertrag, der, wie der Name schon sagt, genau das verhindern soll: die Verbreitung von Atomwaffen. Dort heißt es in Artkel 1:

"Jeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen und sonstige
Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber an niemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben und einen Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen noch zu ermutigen noch zu veranlassen ... die Verfügungsgewalt darüber zu erlangen."

Man mag nun anführen, dass auch die Stationierung im Rahmen von US-Atombomben im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" der NATO so einen Verstoß darstellen und so hat Putin denn auch argumentiert. Aber es gab diese Waffen schon, als der Nichtverbreitungsvertrag unterschrieben wurde und der Vertrag enthält keinen Passus, der den Abzug bereits bestehender Arsenale fordert, sondern er schreibt die Beibehaltung des status quo fest. Und diesen status quo erkennt Russland jetzt einseitig nicht mehr an.

Die russischen Absichten sind keineswegs defensiv, die grenznahe Stationierung lässt keinen anderen Schuss zu. Defensive Waffen stellt man nicht dort auf, wo im Falle eines Angriffs die Front wäre, weil sie dort leicht überrannt, zerstört oder gar erbeutet werden könnten. Die Waffen stehen dort nicht, weil Russland mit einem NATO-Angriff auf Belarus rechnet, sondern weil Putin sein offensives nukleares Drohpotential stärken will. Deshalb auch der große Rummel um diese Waffen.

Die US-Atombomben in Europa befinden bis zur Freigabe durch die USA unter deren Kontrolle. Das Verfahren zur Freigabe ist offengelegt. Lukaschenkos Äußerung, ER werde nicht zögern, die Waffen notfalls einzusetzen, lässt kaum einen anderen Schluss zu, als dass er sich jetzt als Präsident einer Atommacht sieht und zumindest meint, die Verfügungsgewalt über diese Waffen zu haben. Putin sollte hier schnellstens Klarheit schaffen, sonst gerät auch das letzte noch halbwegs funktionierende Rüstungskontrollabkommen in Gefahr.

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