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mehr als 1000 Beiträge seit 05.06.2020

Re: Natürlich wird das Verbot keinen Bestand haben...

i-n-t-e schrieb am 23.07.2024 08:50:

Wenn man den braunen Rotz verbieten will, dann kann man das nicht völlig willkürlich über irgendwelche Konstrukte des Vereinsrechtes basteln, sondern muss sollte das schon rechtskonform umsetzen - sonst ist man am Ende selbst nicht besser.

Schon der falsche Ansatz. Eine Politik wo der "braune Rotz " nicht gedeiht und verwelkt, wäre zielführend.
Aber was will ich von Leuten erwarten, die Hass und Hetze verbieten, das Briefgeheimnis abschaffen (EU) und Anwaltskanzleien massenweise Beleidigungen verfolgen lassen? Die sind einfach nicht abgeklärt, von sich selbst überzeugt und souverän genug, um das an sich abprallen zu lassen. Dann sollten sie aber nicht in die Politik gehen.

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