Ansicht umschalten
Avatar von Jocularous
  • Jocularous

mehr als 1000 Beiträge seit 31.03.2011

Eilmeldung: DIE LINKE hat noch nie gespalten, da sie dazu nie die Macht hatte

Eilmeldung: Wie Forscher soeben herausgefunden haben, kann die DIE LINKE gar nicht für die aktuelle "Spaltung" der Gesellschaft verantwortlich sein, da sie die letzten Jahrzehnte noch nie die Bundesregierung gestellt und somit weder für die desaströse Außenpolitik noch für die desaströse Innenpolitik verantwortlich war.
Die Forscher können sich auch den irrationalen Hass auf Kipping nicht erklären, da sie einfach nur das umsetzt, was sie vor der Wahl versprochen hat: Das beschlossene Parteiprogramm umzusetzen. Warum die Telepolis-Foristen Donald Trump so zujubeln, weil er angeblich bei Gegenwind das umsetzt, was er vor der Wahl versprochen hat, aber Kipping abgrundtief hassen, obwohl sie auch nur bei Gegenwind das umsetzt, was sie vor der Wahl versprochen hat, bleibt für die Forscher ein großes Rätsel. Menschen, die DIE LINKE abgrundtief hassen, sollten sich laut Forschern einmal folgende Fragen stellen:

Hat DIE LINKE den Irak-Krieg befürwortet, der den IS hat entstehen lassen, der wiederum die Flüchtlingskrise befeuert hat?
Nein, das war die CDU, mit der die AfD koalieren will.

Hat DIE LINKE den Syrienkrieg unterstützt, der zur Flüchtlingskrise führte?
Nein, das war die CDU, mit der die AfD koalieren will.

Hat DIE LINKE in Syrien islamistische Terroristen finanziert?
Nein, das war die CDU(*), mit der die AfD koalieren will.

Hat DIE LINKE die Gelder der UN-Flüchtlingslager gekürzt, was die Flüchtlingskrise verschärfte?
Nein, das war die CDU, mit der die AfD koalieren will.

Unterstützt DIE LINKE die NATO, die viele Länder zerstört und gespalten hat?
Nein, das ist die CDU, mit der die AfD, die auch die NATO unterstützt, koalieren will.

Beutet DIE LINKE mit ihrer Wirtschaftspolitik andere Länder aus und generiert Wirtschaftsflüchtlinge?
Nein, das ist die CDU, mit der die AfD koalieren will.

Exportiert DIE LINKE Waffen an Krisenländer und erzeugt somit weitere Flüchtlinge?
Nein, das ist die CDU, mit der die AfD koalieren will.

Befeuert DIE LINKE durch wirtschaftsliberale Politik den Klimawandel und erzeugt damit Klimaflüchtlinge?
Nein, das ist die CDU, mit der die AfD koalieren will.

Unterstützt DIE LINKE das aktuelle System (neoliberaler Kapitalismus), das auf Krieg, Ausbeutung, Umweltzerstörung und Profit basiert?
Nein, das ist die CDU, mit der die AfD koalieren will.

(*)

07.04.2018
Berlin sponsert Dschihad

Bundesmittel fließen in Projekte, die dem Kampf gegen die syrische Regierung und Kurden dienen

Mit Millionen Euro fördert die Bundesregierung syrische Oppositionskräfte, die gegen die Regierung von Präsident Baschar Al-Assad, aber auch gegen die kurdische Selbstverwaltung im Norden des Landes kämpfen. Das bestätigen Antworten auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, zur »Antiterrorzusammenarbeit mit der Türkei vor dem Hintergrund türkischer Kooperation mit dschihadistischen Verbänden«.

So wird vom Auswärtigen Amt seit 2016 das Verbindungsbüro der »Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte« (ETILAF) in der Berliner Chausseestraße unterstützt. Die in Istanbul ansässige und von der Muslimbruderschaft dominierte Nationalkoalition, die vom Westen und den Golfstaaten als »einzig legitime Vertretung des syrischen Volkes« anerkannt wird, bekam 5,45 Millionen Euro aus Bundesmitteln »für logistische Unterstützung und den Kapazitätsaufbau der Verhandlungsdelegation der syrischen Opposition«. An einer Verhandlungslösung scheint der auf einen Sturz Assads orientierten ETILAF allerdings ebenso wenig gelegen wie an Frieden in Syrien. So unterstützt sie den Angriffskrieg der Türkei und der Freien Syrischen Armee (FSA) auf den selbstverwalteten Kanton Afrin als »Befreiung« des »syrischen Volkes« vom »Terrorismus«.

Die Bundesregierung fördert »humanitäre Nichtregierungsorganisationen in verschiedenen syrischen Provinzen, darunter auch Idlib«. Das lässt aufhorchen, schließlich steht diese nordwestsyrische Provinz unter der Kontrolle des syrischen Al-Qaida-Ablegers Hajat Tahrir Al-Scham (HTS) und kleinerer dschihadistischer Verbände. Aus »Gründen der Sicherheit der in Syrien tätigen Hilfsorganisationen und ihres Personals« will die Regierung keine Angaben »über Details der einzelnen Projektmaßnahmen in Idlib« machen.

»Die Bundesregierung darf ihre Augen nicht davor verschließen, dass von ihr finanzierte Projekte Terrororganisationen zugute kommen«, erklärte die Abgeordnete Ulla Jelpke. »Dieser Geldsegen für den Dschihad in Syrien muss sofort eingestellt werden.«

https://www.jungewelt.de/artikel/330314.berlin-sponsert-dschihad.html

29.03.2018
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/014/1901471.pdf

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (10.10.2018 18:39).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten