Captain Data schrieb am 25.11.2022 22:19:
Goerlitzer schrieb am 25.11.2022 17:10:
Sarah Wagenknecht, Sevi Dagdelen, Andrej Hunko sind nur einige prominente Namen für viele Linke, die sich den kritischen Blick auf die herrschende Politik bewahrt haben und nicht korrumpierbar sind.
Ist Wagenknecht nicht ausgetreten?
Soll sie doch die kritischen Geister mitnehmen und ihre eigene Partei gründen.
Wie ich neulich las, gibt es dazu wohl Überlegungen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-haelfte-der-ostdeutschen-koennte-wagenknecht-partei-waehlen-a-79e67c5f-e4e6-46e6-a9e8-be5051309d0c
Kann gern Frau Weidel einladen, denn ihre Reden hören sich praktisch identisch an.
Den Unterschied der Einstellungen konnte man gerade erst wieder bei der Debatte um die Umbenennung von Hartz IV in „Bürgergeld“ sehen. Da ist Weidel ganz auf Parteilinie und für ein „aktivierendes Grundeinkommen“ … hoppala … falscher Fehler … bei der AfD klebt das Label „aktivierende Grundsicherung“ drauf.
Wie groß war die Medien-Hysterie als sich Ramelow mit Stimmen der AfD zum MP hätte wählen lassen können. Wo bleibt der mediale Aufschrei, wenn Union und AfD bei der Umdeklarierung von Hartz IV in „Bürgergeld“ in exakt das selbe Horn blasen? Da schwurbelt keiner öffentlich von irgendeiner Hufeisentheorie nach der sich das blau/braune und schwarze Ende schließen könnten und niemand erklärt die Union für radikal und setzt sie mit der AfD gleich.
Sicher gibt es in der Partei die Linke noch eine Reihe von PolitikerInnen, die stringent linke Ziele verfolgen – aber die müssen sich mittlerweile doch schon ziemlich vera****t vorkommen.
Eine -echte- Partei des Aufbruchs wäre was.
Ich wäre schon zufrieden, wenn man sich an seine Wahlprogramme halten würde:
„Exporte von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete verbieten sich.“
Bundestagswahlprogramm 2021, Grüne, Alles ist drin, https://cms.gruene.de/uploads/documents/Wahlprogramm-DIE-GRUENEN-Bundestagswahl-2021_barrierefrei.pdf
… oder in der gnadenlos abgespeckten Version wenigstens an den Koalitionsvertrag:
„Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“
https://cms.gruene.de/uploads/documents/Koalitionsvertrag-SPD-GRUENE-FDP-2021-2025.pdf
Nicht einmal DAS bekommen die oliv-Grünen mit ihren Waffenlieferungen an Saudi Arabien auf die Reihe.