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  • teutolith

mehr als 1000 Beiträge seit 25.03.2014

Terrorismus

"Ebenso wenig wie von Terroristen, sollten wir uns von Viren zur Aufgabe des liberalen, demokratischen Rechtsstaats drängen lassen, für den übrigens unsere Vorfahren gekämpft haben und zu oft sogar gestorben sind."

Gutes Beispiel. Gäbe es zur Zeit eine sich immer weiter ausbreitende "Terrorismuswelle" mit Anschlägen, die allein in der letzten Woche 600 Tote pro Tag gefordert hätten, würden wir dann wirklich über nachweislich wirksame Gegenmaßnahmen der Behörden diskutieren? Weil wir uns bevormundet fühlen?

Der demokratische Rechtsstaat wird nicht "aufgegeben", indem man in einer Krisensituation besondere Notmaßnahmen ergreift. Das wichtigere Grundrecht ist das auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Sagte jedenfalls das BVerfG in seinem Urteil zur Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen im Frühjahr.

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