wolfdieter schrieb am 25.11.2021 11:49:
jsjs schrieb am 25.11.2021 10:42:
Soweit ich weiß ist der Autor kein Jurist. Was aber m.E. notwendig ist, um die Rechtslage halbwegs einzuschätzen.
Müsste ich Jurist sein, um zu wissen, was ich darf und was ich soll, wäre des betreffende Gesetz verfassungswidrig weil nicht für jedermann verständlich. Geheimgesetze sind illegal.
Das gleiche gilt für meine Abwehrrechte gegen den Staat (a.k.a Grundrechte).
Die allgemeine Impfpflicht wäre ein allgemeinverständliches Gesetz: Du musst dich impfen lassen- Ausnahmen regeln das Gesetz.
Ein solches Gesetz zu formulieren, dafür braucht es Sachkenntnis. Man muss wissen, welche Schutzrechte inwiefern betroffen sind, welche Ausnahmen, welche Präzedenzfälle es gibt usw..