alt_und_naiv schrieb am 26.11.2021 00:10:
Sir Henry I. schrieb am 25.11.2021 23:48:
Was faselst Du da? Erstens steht mir im Fall der "bedingten Zulassung" überhaupt kein Rechtsweg offen und zweitens sind wir schon lange kein Rechtsstaat mehr, sondern ein Willkürstaat mit einer politisch hörigen Justiz, die sich in Arbeitsverweigerung sonnt!
Was haben Rechtsmittel gegen eine Impfpflicht mit einer bedingten Zulassung zu tun? Eine bedingte Zulassung dürfte doch Deine Chancen vor Gericht erhöhen.
Formulieren wir es mal lieber so: Es gibt eine kleine laute Minderheit, die behauptet, hier läge ein Willkürstaat vor. Diese Position wird von der überwältigenden Mehrheit der Menschen nicht geteilt.
Ja, die Herde der Lemminge! Dass sich das BVerfG in Arbeitsverweigerung sonnt, ist bekannt und wurde sogar in den MSM thematisiert. Staatsanwälte dürfen nicht ermitteln und Strafanzeigen/-anträge werden mit fadenscheinigen und wider jeglicher Logik eingestellt (siehe Anzeigen gegen die rot-grünen Kriegsverbrecher 1999). Richterposten werden nach Parteibuch besetzt und nicht nach gesetzlich vorgeschriebenen Qualifikationen (siehe Baer und Herbarth am BVerfG).
Aktuell: Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hält es seit Samstag letzter Woche nicht für nötig, über die Eilanträge gegen die seit Montag in Kraft getretene Sächsische Coronaschutzverordnung zur entscheiden.
Also erzähle hier nichts von einer unabhängigen und funktionieren Justiz im Rahmen eines Rechtsstaates! Wenn das Deine (und der anderen Schlafschafe) Definition von Rechtsstaat ist, war Freisler geradezu eine Ausgeburt eines Justizsystemes, welches allen Menschen Zugang bot, nach rechtsstaatlichen Grundsätzen agierte und faire Verfahren garantierte.
Und was hat Dein Gefasele von "Rechtsweg" damit zu tun, dass Du hier Lügen verbreitest und von Zulassung der Experimentalplörre faselst? Bring die Nachweise oder verbreite hier keine medizinischen Falschinformationen, die kleiner alter naiver Lügner!
Eine bedingte Zulassung ist nunmal eine Zulassung - und angesichts der Dosen, die weltweit verimpft wurden, ist eine reguläre Zulassung nur noch Formsache.
Schon wieder dieser Unsinn! Aber wenigstens hast Du mittlerweile verstanden, dass die Experimentalplörre nicht entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zugelassen ist! Und Formsache ist das überhaupt nicht - denn im Zulassungsverfahren müssen alle Daten auf den Tisch. Unter anderem ist dann zu klären, weshalb die Tierversuche, welche vorgeschrieben sind, eingestellt und nicht weiter geführt wurden.