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  • A. Klingenstein

mehr als 1000 Beiträge seit 28.12.2000

Morales durfte nicht mehr zur Wahl antreten

Morales hat gegen die bolivianische Verfassung verstoßen. Der Putsch ist also seiner, jetzt ein gescheiterte Putsch.

In der bolivianischen Verfassung steht klar und deutlich daß der Präsident nur für maximal 2 Amtsperioden gewählt werden darf. Er hat sich trotzdem für eine 3. Periode aufstellen lassen. Um sich wählen zu lassen hat er ein Referendum abgehalten um die Verfassung zu ändern und eine 3. Amtszeit zu ermöglichen. Dieses hat er verloren. Aber er hat sich trotzdem weiterhin aufstellen lassen. Danach wurde das oberste Gericht angerufen und dieses hat Morales Recht gegeben wegen wegen US Imperialismus (!!) und Einflußnahme auf das Referendum. Damit hat er und das Gericht Recht gebrochen. Wenn eine Wahl/Referendum Unregelmäßigkeiten hat, dann wiederholt man sie, man deklariert nicht einfach stattdessen ein Wunschergebnis. Dann braucht man solch eine Farce von einem Referendum erst gar nicht: man kann gleich imperialistische US Einflußnahme deklarieren und einfach bestimmen wie die Gesetze auszusehen haben. Viel einfacher.

Es mag sein daß die CIA, wie üblich, die Fäden gezogen hat und gestürzt hat. Aber das macht seine Wahl oder die Entscheidung des obersten Gericht nicht rechtens.

Es mag auch sein daß Evo Morales für seine politische Richtung unersetzlich ist/war, aber wenn dem so ist, dann ist diese politische Bewegung eine nutzlose Eintagsfliege: jeder stirbt irgendwann (siehe Hugo Chavez) und das folgende Chaos ist je größer je stärker man sich auf diesen einen Mann verlassen hat. Die politische Bewegung dann tot. Wenn er aber nicht unersetzlich ist,war es reine Machtgier von Morales weil er nicht abtreten wollte. Hat er aber keinen Nachfolger aufgebaut, dann ist er ein schlechter Regierender weil das eine der Hauptaufgaben jedes Regierenden ist. Das ist schon seit der Zeit der Monarchien eine Binsenweisheit. Ach was, seit den Cäsaren die meist einen vielversprechenden Nachfolger adoptiert haben.

Aus diesen Gründen muss man wenn man Demokratie ernst nimmt dem Rücktritt von Morales zustimmen und dem Autor, Herr Neuber, widersprechen. Es war kein Putsch gegen Morales. Morales selbst hat geputscht.

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