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Avatar von lemmycaution3
  • lemmycaution3

901 Beiträge seit 07.12.2015

Re: Das ist nicht so einfach

st.sch. schrieb am 13.11.2019 09:55:

(vielleicht ist das etwas ungenau formuliert, denn die Loyalität gilt wohl strenggenommen dem Staat, aber es trifft ansonsten den Kern, die Armee darf nicht illoyal handeln und meinen sie handele dann noch verfassungskonform)

Oberste Befehlsgewalt über die Streitkräfte hat meines Wissens nirgendwo ein abstraktes Gebilde wie "Der Staat" sondern einer konkreten Person. Das ist hier wirklich zentral.

In der Bundesrepublik gilt:

Der Bundesminister der Verteidigung ist Mitglied der Bundesregierung und im Frieden Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte. Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über.

Ich dachte eigentlich, dass in Präsidialsystemen der Präsident die oberste Befehlsgewalt hätte. In Chile ist es aber analog wie in Deutschland geregelt (Frieden -> Verteidungsminister, Krieg -> Präsident). Zu Bolivien konnte ich so schnell nix finden. Bin am arbeiten.

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