JHR schrieb am 11.03.2021 19:21:
Propeller15 schrieb am 11.03.2021 17:14:
AFAIK haben wir das noch nicht. Deshalb ist die Konstruktion eines solchen Systems eine Zukunftsaufgabe.
Diese Aufgabe ist unmöglich. Wer so etwas weiter versucht, wird immer wieder scheitern.
Warum?
Guck dir Deutschland an. Nach dem Krieg wollte man die Demokratie erhalten.
Diese Demokratie wurde so gestaltet, dass das Volk die von ihm gewählten Vertreter nicht kontrollieren und vor allem Fehlverhalten nicht korrigieren kann. Das war ganz im Sinne der Siegermächte, da sie mittels dieser Konstruktion Deutschland über die Regierung kontrollieren konnten.
Jetzt siehst du, dass nicht-gewählte Institutionen immer größere Macht bekommen. An den verfassungsmäßigen Organen vorbei.
Das ist eine direkte Folge der repräsentativen Demokratie. Sie macht eine wirksame Kontrolle und Begrenzung von Macht faktisch unmöglich. Wir sind damit beim zentralen Konstruktionsfehler unserer Verfassung.
Mit Demokratie hat das nichts zu tun. Jedenfalls nach unserem Muster. Wenn man Demokratie als Volksherrschaft ansieht. Die Griechen jedenfalls wollte Gewaltenteilung. Demos = Bezirk.
Wenn du einen System-Change machen willst, dann ändert sich das System (logischerweise) noch schneller. Also setzt du alle Checks und Balances außer Kraft.
Hatten wir wirklich jemals Checks and Balances in Deutschland? Hier zweifle ich ein wenig. Ich gehe eher davon aus, dass wir bereits einen System-Change hinter uns haben. Nämlich den Wechsel von der sozialen Marktwirtschaft zur neoliberal marktradikalen Wirtschaft der Heuschrecken. Das zeigt aber auch: Wechsel ist möglich.
Nein, ich glaube nicht, dass es ein System-Change war. Sondern es war das, was das System schon immer (theoretisch) ermöglicht hat. Was sich geändert hat, sind die Personen. Und offensichtlich hat die Gewaltenteilung (in 3 Teile) nicht ausreichend gegriffen. Zu wenige Checks und Balances.
In so einer Situation schlägt die Stunde von Diktatoren. Egal ob von pseudolinks oder von pseudorechts oder militärisch.
Diese Diktatoren kann man wenigstens noch als Personen identifizieren. Eine weitaus perfidere Form der Diktatur sehe ich in Herrschaft "der Märkte", die man vorgeblich nicht verunsichern darf. Da kannst du nicht mehr einzelne Personen identifizieren, mit deren Neutralisierung auch die Diktatur beendet wäre. Denn die diktatorischen Verhältnisse sind hier eine Systemeigenschaft.
Nein. Dahinter stecken durchaus Personen. Guck dir das System an! Regiert wird über Alternativlosigkeit. Hört auf die Wissenschaft. Und dann gibts NGOs mit "Wissenschaftlern", die das, was regiert werden soll, "wissenschaftlich" vorbereiten. So dass man sagen kann, Das Wollen Nicht Wir, Das Sagt Die Wissenschaft. Und diese "Wissenschaft" ist konzertiert. Gender Mainstreaming Migration, geht alles von der Kanzlerin aus.
Das dritte Reich war äußerlich von der Weimarer Republik nicht zu unterscheiden. Verfassung, Gesetze blieben gleich.
AFAIK waren die Rassengesetze bereits nicht mehr Teil der Weimarer Verfassung sondern bereits Teil des faschistischen Systems.
... und sicher noch ein paar. Aber der große Rest blieb gleich. Erinnerst du dich noch an 33? Da hatte es doch 32 diesen Preußenschlag gegeben, wo die Regierung durch einen Reichskommissar (Papen) ersetzt wurde. Nach Hitlers Machtergreifung wurde Göring Ministerpräsident. Und in dieser Zeit setzte ein 3 monatiger Terror/Morde gegen Hitler-Gegner ein. Die Polizei schritt nicht ein. Eigentlich verfassungswidrig. Und das ist es, was ich meine. Stehts in der Verfassung? Wie wird es gelebt.
Papier ist geduldig.
Aber innen gab es Organisationen, die außer-rechtlich handeln konnten. Ohne juristische Folgen. Wenn dein Nachbar dir einen Gartenzwerg geklaut hat, konntest du Recht sprechen lassen bis zum geht nicht mehr. Wenn aber die Gestapo da war, dann half nichts.
Das war die Folge des Ermächtigungsgesetzes in Verbindung mit einer Rechtslage, die es gestattete, Gesetze zu ignorieren wenn sie vorgeblich dem Wohl des Volkes im Wege standen.
Es sind nicht (bzw. nur zum Teil) die Gesetze, die den Staat machen, es sind die Menschen. Wenn der Diktator nur wenige zentrale Positionen mit seinen Leuten besetzt hat, dann wird man den nicht mehr los.
Tja, damit hätten wir doch eine ganze Menge von Fakten, die zeigen, wie man es nicht machen sollte.
JHR
Die Frage wäre, wie es überhaupt möglich sein sollte, dass es EGAL, WELCHE PERSONEN am Ruder sind, die Checks und Balances nicht aus dem Gleichgewicht kommen.
Ich sage: Das geht nicht. Etwas robuster geht sicher, aber "Machtergreifungen" ausschließen? Nö. Funzt nicht.
Edith fragt noch, ob vielleicht DU einen besseren Vorschlag gegen Machtergreifungen hättest?
Eventuell?
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (11.03.2021 20:38).