xj12 schrieb am 05.09.2024 14:23:
Bei dem anderen Punkt, wenn sich keine Mehrheit ohne die AfD für einThema findet, sollten die anderen Parteien sich nochmal zusammensetzen und eine Lösung finden die auch ohne AfD funktioniert.
Du weisst was eine Sperrminorität ist?
In Sachsen hat man zwar nachträglich ein wenig nachgebessert nur so wie es aussieht könnte die AfD es trotzdem schaffen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-sachsen/sachsen-matthias-berger-koennte-der-afd-zur-sperrminoritaet-verhelfen-19960488.htmlSo und wie sollen jetzt also die anderen Parteien arbeiten?
Das ist natürlich ein offensichtliches Problem, wo ich aber nicht weiß wie oft sowas in einer Legalislaturperiode so vorkommt. Ich glaube in Thüringen steht 2026 die Neuwahl eines Verfassungsrichters an. Das könnte man dann noch aussitzen und den Posten bis zu nächsten Landtagswahl unbesetzt lassen, in der Hoffnung das dann die AfD weniger Stimmen erhält, aber wenn nicht ...
Möchte echt nicht in der Haut der Politiker stecken die damit konfrontiert sind.